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11. 12. 2013 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die Familienplanungsbehörden werden die Verstöße gegen die Ein-Kind-Politik von Regisseur Zhang Yimou in Einklang mit dem legalen Prozedere ahnden, sagte ein Regierungssprecher gestern. "Jeder Bürger ist vor dem Gesetz gleich und niemand hat das Privileg, mehr Kinder zu gebären als erlaubt", sagte Yao Hongwen, der Sprecher der Nationalen Gesundheits- und Familienplanungskommission. Er beantwortete damit Fragen bei einer Pressekonferenz. Yaos Kommentare zielen auf Geschichten in den Medien ab, die behaupten, dass Zhang sieben Kinder haben soll – eines mit seiner Ex-Frau, drei mit seiner gegenwärtigen Frau Chen Ting und dann noch einmal drei Kinder von zwei Geliebten. "Die Einstellung der Behörde gegenüber Verletzungen gegen das Geburtenrecht ist klar und konsequent. Jeder chinesische Bürger sollte die Erhabenheit der Gesetze und Regulative respektieren und schützen", sagte Yao.
Chinas Familienplanungspolitik wurde in den späten 1970er Jahren eingeführt, um die wachsende Bevölkerung des Landes zu zügeln. Demnach ist es den meisten städtischen Paaren gestattet, jeweils ein Kind zu haben, während auf den ländlichen Gebieten zwei erlaubt sind. Die Politik wurde vor kurzem gelockert und erlaubt Paaren, zwei Kinder zu haben, wenn einer der Partner ein Einzelkind ist. Diejenigen, die gegen diese Politik verstoßen, müssen mit kostspieligen Strafen rechnen. Generell beträgt die Strafzahlung ein Vielfaches des kombinierten Jahreseinkommens der Eltern. Einige Berechnungen gehen von einer Strafe für Zhang aus, die bei 160 Millionen Yuan liegt.
Die Nachrichten über Zhangs Kinder haben im Internet die Kritik hervorgerufen, dass Berühmtheiten und Reiche es sich leisten können, mehr Kinder zu haben, als es das Gesetz vorsieht. In einem offenen Brief vom 1. Dezember gab Zhang zu, dass er und seine Frau zwei Söhne und eine Tochter hätten. Er bedauerte dies und sagte, dass das Paar gewillt sei, jede Strafe im Einklang mit Chinas Gesetzen und Regulativen zu akzeptieren. Allerdings bestritt Zhang, dass er noch weitere Kinder von Geliebten hätte. Der Regisseur zählt zur "fünften Generation" der chinesischen Filmemacher und feierte sein Debüt 1987 mit "Red Sorghum", womit er weltweite Preise gewinnen konnte. Er war auch der Regisseur der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Beijing 2008.
Die Kommission drängte die lokalen Behörden gestern, die Strafzahlungen für Geburtskontrolle einzutreiben und bekräftigte, jedwede Vergehen zu ahnden. "Wir werden die Koordination zwischen den verschiedenen Abteilungen verbessern, um das Management der sozialen Kompensationsgebühren zu verbessern", sagte Yao. Er ging damit auf Amtsvergehen ein, die von Überwachungsbehörden aufgedeckt wurden. Die Strafen für unerlaubte Kinder werden auch "soziale Kompensationsgebühren" genannt. Sie werden von Eltern, die gegen die Ein-Kind-Politik verstoßen, an die lokalen Familienplanungs-Abteilungen bezahlt.
Im September hat das Nationale Prüfungsbüro Testergebnisse über Strafen veröffentlicht, die in 45 Regionen und Städten in neun Provinzen seit Beginn 2009 gesammelt wurden. Dabei wurden zahlreiche Probleme bei der Einhebung der Strafen aufgedeckt. Darunter zählen unter anderem unvollständige Angaben über die Zahl der Extrakinder, außerdem gab es Fehler beim Eintreiben der Gebühren, einige Beamte verlangten etwa höhere Gebühren als erforderlich. "Die Familienplanung zählt zu den Grundprinzipien der chinesischen Politik, und soziale Kompensationsgebühren sind ein Schlüssel, um diese Politik umzusetzen. Es ist eine wirtschaftlich restriktive Maßnahme gegen illegale Geburten", sagte Yao. Er fügte hinzu, solche Strafen sollten in die Staatskasse eingereicht und dann an die lokalen Regierungen umverteilt werden, und zwar als Geldmittel, um die öffentlichen Serviceeinrichtungen zu verbessern.
Quelle: german.china.org.cn
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