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15. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Kommuniqué des 3. Plenums des XVIII. ZK der KP Chinas

Schlagwörter: KP Chinas Reformen Zentralkomitee

Das Plenum vertritt die Ansicht, dass das System, in dem das Gemeineigentum als dominierender Sektor gilt und sich verschiedene Wirtschaftssektoren gemeinsam entwickeln, eine wichtige Säule des Sozialismus chinesischer Prägung und zugleich das Fundament der sozialistischen Marktwirtschaft ist; sowohl die gemeineigenen als auch nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren sind wichtige Bestandteile der sozialistischen Marktwirtschaft und wichtige Träger der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes; das Gemeineigentum muss unbeirrt konsolidiert und entwickelt sowie als Hauptträger betrachtet werden, die leitende Rolle des staatlichen Wirtschaftssektors muss zur Geltung gebracht und seine Vitalität, sein Kontrollvermögen und sein Einfluss verstärkt werden; der nicht-gemeineigene Wirtschaftssektor muss ermutigt, unterstützt und angeleitet sowie zur Entfaltung von Vitalität und Schöpferkraft inspiriert werden. Man soll das System zum Schutz von Eigentumsrechten vervollkommnen, die gemischten Wirtschaftsformen aktiv entwickeln, die staatlichen Unternehmen dazu anhalten, das moderne Bewirtschaftungssystem zu verbessern, und die gesunde Entwicklung des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors unterstützen.

Das Plenum vertritt die Ansicht, dass der Aufbau eines einheitlichen und offenen Marktes mit geregeltem Wettbewerb als Grundlage dafür gilt, dass der Markt eine entscheidende Rolle bei der Allokation von Ressourcen spielt; ein moderner Markt, auf dem die Unternehmen selbstverantwortlich agieren und fair miteinander konkurrieren, die Konsumenten sich eigenständig für die Wahl und den Kauf von Waren entscheiden und die Waren und Produktionsfaktoren sich frei bewegen und fair ausgetauscht werden, muss beschleunigt geschaffen und die Marktbarrieren müssen mit aller Kraft entfernt werden, um eine effizientere und fairere Ressourcenallokation herbeizuführen. Man soll faire, offene und transparente Marktregeln aufstellen, die Struktur der Preisbildung vor allem auf dem Markt vervollständigen, einen einheitlichen Markt für städtische und ländliche Bebauungsflächen errichten, den Finanzmarkt verbessern und die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems intensivieren. Das Plenum vertritt die Ansicht, dass die wissenschaftliche Globalsteuerung und die effektive Verwaltung durch die Regierung inhärenter Anspruch auf die Entfaltung der Vorteile der sozialistischen Marktwirtschaft sind; die Kompetenzen der Regierung sind tatsächlich zu verändern, die Reform der Verwaltungsstruktur zu vertiefen, neue Methoden in der Verwaltung einzuführen, die Glaubwürdigkeit und die exekutiven Fähigkeiten der Regierung zu erhöhen und eine dienstleistungsorientierte Regierung aufzubauen, die ihre Funktionen gesetzmäßig ausübt. Man soll das System der Globalsteuerung vervollständigen, die Kompetenzen der Regierung allseitig und richtig ausüben und die Struktur der Regierungsorganisationen optimieren, um die wissenschaftliche Verwaltung zu verbessern.

Das Plenum vertritt die Ansicht, dass Finanzen die Grundlage und eine wichtige Säule für die Verwaltung des Staates sind; ein wissenschaftliches Finanz- und Steuersystem gewährt eine institutionelle Garantie zur besseren Ressourcenallokation, zur Wahrung des einheitlichen Marktes, zur Förderung der sozialen Fairness und zum dauerhaften Frieden im Land; man muss die entsprechende Gesetzgebung vervollkommnen, die Zuständigkeitsbereiche der Regierungen auf verschiedenen Ebenen klarstellen, das Steuersystem reformieren, die Steuerlast stabilisieren, das Haushaltswesen transparent gestalten, die Effizienz erhöhen und ein modernes Finanz- und Steuersystem etablieren, um die Initiative der Zentralregierung und der lokalen Regierungen zu entfalten. Die Haushaltskontrolle soll verbessert, das Steuersystem vervollständigt und das System über die den Zuständigkeitsbereichen entsprechende Ausgabenverpflichtung der Regierung ins Leben gerufen werden.

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Quelle: german.china.org.cn

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