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15. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen Öffnung Parteiaufbau KP Chinas Zentralkomitee

XVI. Die Führung durch die Partei bei der umfassenden Vertiefung der Reformen verstärken und verbessern

Zur umfassenden Vertiefung der Reformen muss man die Führung durch die Partei verstärken und verbessern, ihre Funktionen, als maßgebende Leitung die Gesamtlage zu steuern und verschiedene Seiten zu koordinieren, in vollem Maß entfalten, eine lernbegierige, dienstleistungsorientierte und innovative marxistische Regierungspartei aufbauen und das Leitungsniveau und Regierungsfähigkeit der Partei erhöhen, damit sich die Reformen erfolgreich vollenden können.

58. Alle Parteimitglieder sollen sich in ihrem Denken und durch ihr Verhalten auf die wichtigen Entscheidungen und Planungen des Zentralkomitees der KPCh über die umfassende Vertiefung der Reformen einstellen, die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen, zwischen der Gesamtlage und den Teilbereichen sowie zwischen Gegenwart und Zukunft vernünftig regeln, der Anpassung der Interessenstruktur richtig begegnen, die innerparteiliche Demokratie in vollem Maß entfalten, die Autorität des Zentralkomitees mit Entschlossenheit verteidigen, die reibungslose Durchsetzung der Maßnahmen und Anordnungen der Partei garantieren sowie die Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees über die Reformen unbeirrt verfolgen.

Das Zentralkomitee der KPCh wird für die umfassende Vertiefung der Reformen eine Führungsgruppe gründen, die für die generelle und einheitliche Planung und Koordinierung sowie für die umfassende Förderung der Reformen und die Kontrolle der Umsetzung von Reformmaßnahmen zuständig ist.

Die Parteikomitees aller Ebenen müssen ihre leitenden Funktionen in der Praxis der Reformen ausüben, eine wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsstruktur einrichten, sich auf wichtige Fragen orientierend alle Reformmaßnahmen in die Tat umsetzen. Der Aufbau der Führungsgremien wird auf allen Ebenen verstärkt, das Erziehungs- und Fortbildungssystem der leitenden Kader verbessert und es ihnen ermöglicht, sich in der Praxis zu trainieren, damit die Fähigkeit der Führungsgremien und leitenden Kader, die Reformen voranzutreiben, ständig erhöht wird. Die Arbeit beim Aufbau der Parteiorganisationen auf Basisebene wird erneuert und das System der Parteiorganisationen auf Basisebene vervollständigt, damit ihre Wirkung als Bastionen im Kampf in vollem Maß entfaltet wird. Die Parteimitglieder werden dazu ermutigt, sich in den Reformen zu engagieren und im Geist der "Schraube" praktische Arbeit für die umfassende Vertiefung der Reformen zu leisten.

59. Zur umfassenden Vertiefung der Reformen sind eine tatkräftige organisatorische Unterstützung sowie Fachkräfte erforderlich. Das Prinzip, die Kader durch die Partei zu kontrollieren, wird befolgt, die Reform des Personalsystems für die Kader vertieft und eine praktische, effektive und einfach ausführbare Struktur für die Auswahl und den Einsatz von Fachkräften eingerichtet, um dazu beizutragen, dass in allen Bereichen ausgezeichnete Funktionäre in großer Anzahl hervortreten. Die Partei muss ihre leitende und kontrollierende Funktion ausüben und den Funktionen der Parteikomitees und Führungsgruppen der Partei, der Zuständigen und der Organisationsressorts bei der Auswahl und Ernennung sowie ihrer Verantwortung für die Beurteilung der Kader mehr Gewicht beimessen; das Prüfungs- und Bewertungssystem für die Kader wird reformiert und verbessert, die konkurrierende Auswahl der Kader und der Mechanismus zur Ausbildung und Auswahl von hervorragenden jungen Kadern verbessert; nach konkreter Sachlage werden Kader entweder nach Stimmenzahl gewählt oder ernannt; die Praxis, Funktionäre nur nach der Stimmenzahl oder Noten auszuwählen, wird tatkräftig korrigiert; Kader verschiedenen Alters werden auf geeignete Posten eingesetzt, jene ausgezeichneten Kader sollen ausgewählt werden, die überzeugt, volksnah, fleißig, pragmatisch, verantwortungsbewusst, redlich und rechtschaffen sind.

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Quelle: german.china.org.cn

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