11. Über die Gründung einer Führungsgruppe beim ZK für die umfassene Vertiefung der Reformen. Die umfassende Vertiefung der Reformen ist ein kompliziertes Systemprojekt. Bemühungen einer oder einiger Abteilungen allein reichen oft nicht aus, diese Aufgabe zu erfüllen. So ist es notwendig, einen Führungsmechanismus auf noch höherer Ebene zu errichten. Das Plenum hat beschlossen, dass das Zentralkomitee der KPCh eine Führungsgruppe für die umfassende Vertiefung der Reformen gründet, die für die generelle und einheitliche Planung und Koordinierung sowie die umfassende Förderung der Reformen und für die Kontrolle der Umsetzung von Reformmaßnahmen zuständig ist. Das soll dazu beitragen, die Funktion der Partei als Führungskern, nämlich die Gesamtlage zu meistern und alle Seiten zu koordinieren, noch besser zur Geltung zu bringen. Es soll auch garantiert werden, die Reformen reibungslos durchzuführen und die verschiedenen Reformaufgaben in die Tat umzusetzen. Hauptbefugnisse dieser Führungsgruppe sind es, bedeutende nationale Reformen einheitlich anzuordnen, Reformen auf verschiedenen Gebieten einheitlich zu fördern, die Kräfte aller Seiten zur Bildung einer gemeinsamen Kraft zur Vorantreibung der Reformen zu koordinieren, die Überwachung und Kontrolle zu verstärken und die Ziele und Aufgaben der Reformen allseitig in die Tat umzusetzen.

III. Punkte zur Beachtung in der Diskussion

Die Aufgabe dieses Plenums ist es, über die Gedanken und das Konzept zur umfassenden Vertiefung der Reformen, die im Beschluss des Plenums vorgebracht werden, zu diskutieren. Hiermit möchte ich einige Forderungen stellen.

Erstens sind die Zuversicht und der Mut für die Vorantreibung der Reformen zu verstärken. Die Reformen und die Öffnung sind eine neue und großartige Revolution, die die Volksmassen des Landes unter Führung der KPCh in der neuen Etappe vollziehen. Sie verleihen dem modernen China ein unverwechselbares Gepräge und gelten auch als das klarste Banner unserer Partei. Worauf ist unsere Partei seit 35 Jahren angewiesen? Das Volk zu begeistern, das Denken zu vereinheitlichen und alle Kräfte zusammenzubündeln? Womit weckt unsere Partei den Geist und die Vitalität des ganzen Volkes für Innovationen? Womit ist es unserer Partei gelungen, die schnelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes zu verwirklichen und den komparativen Vorteil in der Konkurrenz mit dem Kapitalismus zu gewinnen? Für all das sorgen gerade die Reformen und die Öffnung.

Für die Zukunft bleibt uns nichts anderes übrig, als die Reformen und die Öffnung zu vertiefen, um verschiedene schwierige Probleme, mit denen die Entwicklung konfrontiert wird, zu lösen, die Risiken und Herausforderungen aus verschiedenen Seiten zu überwinden, die Systemüberlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung besser zur Entfaltung zu bringen sowie die nachhaltige und gesunde Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern.

Gegenwärtig zieht die Frage der Reformen und der Öffnung große Aufmerksamkeit von inner- und außerhalb der Partei sowie vom In- und Ausland auf sich. Die gesamte Partei und alle gesellschaftlichen Seiten erwarten viel davon. Die Durchführung der Reformen und der Öffnung ist an einem neuen entscheidenden Zeitpunkt angelangt. In der Frage der Reformen und der Öffnung sollen wir nicht im Geringsten wanken. Wir müssen das Banner der Reformen und der Öffnung weiter hochhalten und an der richtigen Richtung des sozialistischen Wegs chinesischer Prägung entschieden festhalten. Die ganze Partei muss die Zuversicht für die Reformen verstärken und sie mit größerem politischem Mut und größerer politischer Weisheit, mit tatkräftigeren Maßnahmen und Methoden vorantreiben.

Zweitens ist daran festzuhalten, das Denken zu befreien und die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen. Der Standpunkt und die Einstellung allein reichen dafür nicht, das Banner der Reformen und der Öffnung hochzuhalten. Es muss praktische Handlungen geben. Die Tat spricht für sich am besten. Das Zentralkomitee hat sich entschieden, mit der Ausrichtung des 3. Plenums des XVIII. ZK als günstiger Gelegenheit die umfassende Vertiefung der Reformen anzuordnen, was eine strategische Entscheidung ist. Wir sollten die Chance beim Schopfe packen und uns darum bemühen, einen neuen Durchbruch bei der umfassenden Vertiefung der Reformen zu erzielen. Dafür muss man sich weiter von alten Denkschemata frei machen.