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27. 02. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Interessengruppen behindern weitere Reform

Schlagwörter: Reform , Durchbrüche , Interessengruppen

China muss Durchbrüche bei der Vorantreibung der Reform machen, schließlich gibt es immer noch viele Hindernisse, beispielsweise eigennützige Interessengruppen, ideologische Angelegenheiten und veraltete Institutionen, so Wu Jinglian, ein prominenter chinesischer Ökonom.

Seine Äußerungen folgten auf ein kürzliches hochrangiges Forum über die chinesische Wirtschaft.

Wu argumentierte, dass mit Reform und Wachstum keine gegensätzlichen Ziele verfolgt würden, denn Reform werde Schwierigkeiten in der Entwicklung beheben, was in ein stabiles Wachstum resultiere. Er stimmte nicht damit überein, dass Reform auf Kosten einer hohen Wachstumsrate geschehen müsse.

Im vergangenen November hatte das Dritte Plenum des 18. Zentralkomitees der KPC eine Reihe an Reformzielen aufgelistet, unter anderem zu erlauben, dass der Markt "eine entscheidungsfreudige Rolle" bei der Zuteilung von Ressourcen spiele. Insofern ist es zu einem Kernstück geworden, auf welche Weise Reformen ausgetragen werden.

Wu sagte, China sei dabei, in eine neue historische Ära beim Beginn der Reformen einzutreten, was zur "Macht des Geistes aufruft, um soziale und ökonomische Innovation" hervorzurufen. Er warnte, dass man immer noch vor drei Haupthindernissen – Ideologie, eigennützigen Interessengruppen und dem veralteten Finanzsystem – stehe. Eine überholte Ideologie – ein Resultat dessen, dass man der sowjetischen Weise der Produktion gefolgt ist – habe immer noch einen Einfluss auf die jetzige Generation, auch wenn sie abnehme, so Wu. Er forderte die Reformierer auf, den Sozialismus mit chinesischer Prägung vollständig zu verstehen, und zu erkennen, wie unterschiedlich er zu der früheren sowjetischen Praxis ist.

Wu warnte, dass die Reform "eigennützige Interessengruppen" berühren werde, also Personen, die ihre Macht nutzen, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. Diese Personen neigten dazu, Reformen zu hindern, weil die Vermarktung und die Rechtstaatlichkeit es ihnen verbieten, auf diese Weise Profit zu schlagen. Er betonte, es seien "spezielle" eigennützige Interessengruppen, die bewältigt werden müssten, "schließlich hat jeder ein eigennütziges Interesse an Reformen".

Chinas unflexibles Bankensystem, das die Banken nur durch die Ausbreitung von Nettozinsen am Leben gehalten hat, steht unter Druck, da Chinas neu zugelassene Internetbankingunternehmen weit höhere Einlagenzinssätze anbieten. Die Verlegenheit, in die die traditionellen Banken gerieten, habe die Regierung dazu veranlasst, die Reform des gesamten Bankensektors zu beschleunigen, so Wu. Er sagte, die Zentralbank sei in einem Dilemma darüber, ob mehr Geld in Umlauf gebracht werden soll oder – mit anderen Worten – darüber, ob China eher bereit sei, Immobilienblasen oder eine Rezession in Kauf zu nehmen. Aber so oder so werde das Jahr schwierig, so er.

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Quelle: german.china.org.cn

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