Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim ersten Treffen der zentralen Führungsgruppe für Internetsicherheit und Informationspolitik.

"Es sollten alle Anstrengungen unternommen werden, unser Land zu einer Cyber-Großmacht auszubauen. Wir sollten uns der Wichtigkeit und Dringlichkeit der Internetsicherheit und Informationspolitik bewusst sein." Xi steht der zentralen Führungsgruppe für Internetsicherheit und Informationspolitik vor. Die verantwortlichen Leiter dieser Gruppe sind Ministerpräsident Li Keqiang und Liu Yunshang, die beide Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas sind.

Nach dem Treffen sagte Xi, Internetsicherheit und Informationspolitik seien eine große strategische Herausforderung für Chinas Sicherheit und Entwicklung sowie für das Leben und die Arbeit der Menschen. Die Gruppe wurde gebildet, um die Internetpolitik mit verschiedenen Sektoren zu koordinieren. Dazu zählen auch Strategieentwürfe, Entwicklungspläne und Politikrichtlinien, sagte Xi. Die Mitglieder dieser Gruppe haben beim ersten Treffen Regulative und Pläne für das Jahr 2014 erstellt. China hat die größte Anzahl an Internetnutzern, doch bei der Entwicklung von entsprechenden Technologien hinke man noch hinterher, sagte Xi. Die digitale Lücke zwischen den ländlichen und städtischen Gebieten sei nach wie vor groß und die durchschnittliche Bandbreite erreiche ebenfalls noch nicht alle Chinesen. Ende 2013 hatte China ungefähr 618 Millionen Internetnutzer, doch nur 28,6 Prozent von ihnen kommen aus ländlichen Gebieten. "Wir sollten uns der Wichtigkeit und Dringlichkeit der Internetsicherheit bewusst sein", sagte Xi.

China stehe vor der Herausforderung, eine Balance zu finden zwischen der Entwicklung von neuen IT-Technologien und dem Schutz der Sicherheit, sagte Xi. Er beschrieb diese beiden Themen als "zwei Flügel eines Vogels und zwei Räder einer Maschine". Xi rief dazu auf, innovative Methoden zu finden, um Mainstream-Werte zu verbreiten und eine positive Energie zu stimulieren, während bei Online-Meinungen eine angemessene Führung beibehalten werden solle. "Der Cyberspace sollte sauber gemacht werden. Keine Internetsicherheit bedeutet gleichzeitig keine nationale Sicherheit. Keine Informationspolitik bedeutet keine Modernisierung", sagte Xi. Er rief dazu auf, mehr unabhängige Innovationen in der Kerntechnologie zu entwickeln. Außerdem solle die Errichtung einer Infrastruktur vorangetrieben werden und die Informationssicherheit auf allen Ebenen zu verbessern. Er fügte hinzu, die Entwicklung zur Cyber-Großmacht müsse mit einer soliden und selbstentwickelten Technologie vorangetrieben werden. Dazu bedarf es auch einer internationalen Kooperation sowie der Förderung von Talenten.