Die Volksrepublik China hat erstmals ein "Blaubuch" zur nationalen Sicherheit vorgelegt. Als Ergebnis umfangreicher Untersuchungen und Analysen beschreibt die am Dienstag in Beijing vorgestellte Sammlung die sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen China jetzt und in absehbarer Zukunft steht.

So wird in dem Blaubuch festgestellt, dass das vergangene Jahr auch für China einen neuen Höhepunkt terroristischer Aktivitäten brachte. Bei insgesamt zehn Terroranschlägen seien vor allem Regierungsinstitutionen und die Polizei angegriffen worden. Dabei könnten derartige Terroranschläge auch aufgrund ihrer internationalen Komponente nur noch bedingt durch Aktionen einzelner staatlicher Machtorgane eingedämmt werden. Daher wachse die Bedeutung des Komitees für nationale Sicherheit, das die höchsten Entscheidungen trifft und koordinierend über den verschiedenen Behörden steht, wird in dem Blaubuch betont.

Zudem steht China mit dem Ausbau seiner Interessen im Ausland auch international vor immer größeren Sicherheitsrisiken. Im Zeitalter der Globalisierung gefährden Terrorakte auch chinesische Staatsbürger im Ausland. Parallel zu den internationalen terroristischen Aktivitäten haben auch die inländischen Terrorangriffe in China einen neuen Höhepunkt erreicht. Zugleich sieht Feng Zhongping von der chinesischen Akademie für moderne internationale Beziehungen weitere sicherheitsrelevante Herausforderungen:

"Meiner Meinung nach gibt es in China eine ganze Reihe potentieller Sicherheitsbedrohungen. Sie beziehen sich auf Fragen der Beschäftigung und der sozialen Stabilität ebenso wie auf die politische Sicherheit und die der Umwelt. Es geht also nicht nur um die Gefahren durch Smog, sondern um alle Aspekte in unserem Alltagsleben und auch um die Ressourcen- und Energiesicherheit. Ich bin der Ansicht, dass neben terroristischen Gewaltakten für die Sicherheit im Inland die soziale Stabilität die Herausforderung darstellt. Darauf sollten wir unsere Aufmerksamkeit richten."

Ausführlich geht das Blaubuch auf die insgesamt zehn Terroranschläge des vergangenen Jahres in China ein. Dabei habe sich der schon in den Vorjahren zu beobachtende Trend internationaler Verwicklungen weiter verstärkt.

Eine wichtige Maßnahme zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus bestehe deshalb darin, ein wissenschaftliches Vorkehrungssystem und einen effektiven Frühwarnmechanismus zu etablieren. Dazu gehörten unter anderem eine effektive internationale Anti-Terror-Kooperation sowie die Einbeziehung der Bevölkerung, um bereits aus den Wohnvierteln Hinweise auf mögliche Gefährdungen der Sicherheit zu gewinnen.

"Langfristig gesehen müssen die Wurzeln des Terrorismus ausgerottet werden. Meiner Meinung nach muss dazu in der internationalen Kooperation bevorzugt ein Austausch entsprechender Informationen umgesetzt werden. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist diese Aufgabe immer deutlicher geworden."

Ausdrücklich verweist das Blaubuch darauf, dass China neben dem Terrorismus auch durch Probleme der Cyber- und Umweltssicherheit potentiell bedroht wird. Der „Prism"-Skandal der USA im Jahre 2013 sowie die Bedrohung der öffentlichen Ordnung durch die Verbreitung von unkontrollierten Gerüchten im chinesischen Internet zeigten die Gefahren für die Cyber-Sicherheit in China.