Der 12. chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog hat am 13. und 14. Juli in Beijing stattgefunden. Im Themenbereich "Internationale Gesetze und Garantie der Menschenrechte" haben Experten über Schutz von Souveränitäten und Völkerrechte aller Länder und Verbindungen internationaler Konventionen über Menschenrechte mit den jeweiligen nationalen Gegebenheiten diskutiert, ihre Meinungen ausgetauscht und einen umfassenden Konsens erreicht.

Huang Mengfu, ehemaliger Vizepräsident des Politischen Konsultativkomitees des Chinesischen Volkes und Vorsitzender der chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte, und Cui Yuying, Vizedirektorin des Pressebüros des Staatsrates, haben zur Eröffnungsfeier des Dialogs eine Rede gehalten.

Huang wies darauf hin, dass der chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog eine öffentliche, offene und interaktive Plattform für den Aufbau der Menschenrechte und des Rechtsstaates sei und aktiv die Menschenrechtsentwicklungen beider Länder fördere. Er betonte, dass man für die Gewährleistung von Menschenrechten eine richtige Haltung einehmen und Prinzipien befolgen müsse. Hauptsache dabei seien die Verbindungen der allgemeinen Menschenrechte mit den Besonderheiten der jeweiligen Länder, der internationalen mit den nationalen Gesetzen und des Respekts der nationalen Souveränität mit der Wahrung von Menschenrechten. China hält sich hinsichtlich der Menschenrechte streng an die internationalen Gesetze, und hat internationale Menschenrechtskonventionen in ihre nationalen Gesetze übernommen, damit Menschenrechte im Inland noch umfassender, hinreichender und effektiver umgesetzt werden können, so Huang weiter.

Cui stellte die neue Entwicklung der Menschenrechte in China vor. Sie sagte, dass der "chinesische Traum" die Menschenrechte in China den selben Ursprung hätten und die Wünsche des chinesischen Volkes sowie den Respekt vor allen Rechten wiederspiegelt. Sie betonte, dass man in Bezug Menschenrechte aber auch die Besonderheiten des jeweiligen Landes und seine historischen, kulturellen und religiösen Hintergründe beachten müsse.

Auf dem Symposium wurde eine Rede zu den Themen "Erfahrung aus dem Zweiten Weltkrieg, Anti-Krieg, Wahrung der Menschenrechte" gehalten. Teilnehmer haben die Erfahrungen aus dem Krieg analysiert und ihre Meinungen gegen den Krieg und für den Frieden zum Ausdruck gebracht.

Der chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog wird von chinesischer Seite durch die chinesische Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte (CFDHR) und die Chinesische Gesellschaft für Internationale Verständigung und von deutscher Seite durch die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gemeisam aufgenommen, ist eines der Programme im Rahmen der "Vereinbarung zum gesetzlichen Austausch und Kooperation", die von Bundeskanzler in Deutschland und Ministerpräsident in China gemeinsam unterschrieben wurde. Seit 1999 haben bereits 12 Symposien abwechselnd in China und Deutschland stattgefunden und weltweit gute Wirkungen erzielt.