Auf der am Montag in Beijing eröffneten vierten Plenartagung der KP Chinas werden auch die veränderten Bedingungen für die weitere Entwicklung der Wirtschaft erörtert. Denn seit einem guten Jahr zeigen sich in der volkswirtschaftlichen Entwicklung in China eine Reihe neuer Trends und Besonderheiten.

So hat die im März 2014 gestartete Reform der Registrierung industrieller und sonstiger kommerzieller Unternehmen auch die Formalitäten zur Eintragung der Betriebe in großem Maße erleichtert. Für Chinas Ministerpräsident Li Keqiang zeichnet sich damit ein Weg in Richtung einer breiteren wirtschaftlichen Betätigung der gesamten Gesellschaft ab:

„Im laufenden Jahr haben wir die Registratur der industriellen und kommerziellen Unternehmen reformiert. Von Januar bis August sind mehr als acht Millionen neue Marktkörperschaften eingetragen worden. Dies hat eine Beschäftigung von Dutzenden Millionen Menschen ermöglicht. Seit dem Beginn der Reform ist die Zahl der neu registrierten Betriebe um zirka 60 Prozent gestiegen. So kann man sagen, dass wirtschaftliche Aktivitäten immer weitere Teile der Bevölkerung erfassen."

In einigen wichtigen Sektoren wurden zudem die Beschränkungen für den Marktzugang von nichtstaatlichen Firmen gelockert. So entwickeln sich unter dem Dach des chinesischen staatseigenen Ölkonzerns Sinopec inzwischen gemischte Eigentumsformen. Damit können zunehmend auch private Unternehmen im Bereich Ölvermarktung aktiv werden. In einem Bereich also, der bisher strengen Zugangsbeschränkungen unterlag. Dazu verweist Wang Jun vom chinesischen Zentrum für internationalen wirtschaftlichen Austausch darauf, dass die KP Chinas auf ihrer vorangegangenen Plenartagung im vergangenen Jahr darauf orientiert hatte, dass der Markt die bestimmende Rolle spielen müsse:

„Natürlich besteht die größte Veränderung im laufenden Jahr darin, dass entsprechend dem Beschluss der dritten Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas der Markt eine ausschlaggebende Rolle spielen soll. Die Regierung muss ihre Pflichten in diesem Rahmen erfüllen. Diese klare Positionierung dient dazu, den Marktkörperschaften größeren Einfluss auf die Entwicklung der Ökonomie und die Gestaltung des Wettbewerbs zu geben. Damit werden eine Reihe administrativer Beschränkungen oder unvernünftiger Interventionen der Regierung allmählich gelockert oder komplett abgeschafft. Stattdessen werden die Vitalität und Kreativität der Innovationen der ganzen Gesellschaft zur Geltung gebracht."

Vor diesem Hintergrund sprechen einige Experten angesichts der gegenwärtigen Veränderungen bereits davon, dass die Ökonomie des Staates „in eine neue Situation unter neuen Bedingungen" eingetreten sei. Zu den offenkundigen Veränderungen gehört auch, dass das ökonomische Wachstum von den zweistelligen Werten der vergangenen Jahre auf nunmehr zirka 7,5 Prozent zurückgegangen ist. Für Fan Jianping, Chefökonom des chinesischen staatlichen Informationszentrums, kommt es darauf an, sich den Veränderungen und neuen Entwicklungen anzupassen:

„Man muss die Sicht auf die Wirtschaft verändern. Natürlich scheint es nicht leicht, sich selbst an einen gemäßigten Rückgang des bisher immer hohen Entwicklungstempos zu gewöhnen. Andererseits darf man aber nicht vergessen, dass sich das Wachstum in unserem Land in einer Phase des Wandels befindet. Unser Wachstum muss allmählich gesenkt werden. Dabei ist die Situation in China in dieser Phase deutlich besser als die in anderen Ländern."

Auf diese „neue Situation unter neuen Bedingungen" muss die Regierung mit entsprechenden neuen Ideen reagieren. In diesem Sinne soll „keine starke Stimulierung und große Regelung" mehr betrieben werden. Vielmehr werden neue Impulse für die Wirtschaft aus den Dividenden der Reformen und aus der Vitalität der ganzen Gesellschaft erwachsen.