– Eine Besprechung von Xi Jinpings neuem Buch "China regieren"

Von Sun Yeli *

Wie lauten die Regierungsleitsätze der neuen Führung Chinas? In welche Richtung entwickelt sich China? Wird China seine Reform- und Öffnungspolitik fortsetzen? Wie lauten die Grundprinzipien der chinesischen Außenpolitik? Viele Menschen weltweit hoffen, Antworten auf diese Fragen zu finden.

Sie finden sie in dem neuen Buch "The Governance of China" von Xi Jinping, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Präsidenten der VR China. Das Buch enthält 79 seiner Reden in 18 Kapiteln, mit 45 Fotos über Xis Arbeit und Privatleben. Es wirft ein Licht auf die Ansätze der neuen Führung bezüglich der Steuerung Chinas.

Übereinstimmung mit dem Chinesischen Traum

Xi hatte den Chinesischen Traum der Verjüngung der chinesischen Nation bei einem Besuch der Ausstellung "Die Straße zur Verjüngung" im Chinesischen Nationalmuseum vorgeschlagen.

Aufgrund der tiefgreifenden Veränderungen im wirtschaftlichen und sozialen Leben des Landes und der damit im Zusammenhang stehenden Entwicklung der öffentlichen Meinung denken Menschen aus verschiedenen Regionen, sozialen Schichten und Bereichen natürlich nicht alle gleich. Zwietracht könnte die Entwicklung Chinas untergraben, weswegen Konsens dringend erforderlich sei.

Um Konsens erzielen zu können, sei es am Wichtigsten, gemeinsame Ziele zu identifizieren. Seit den 1840er Jahren strebt das chinesische Volk sukzessive in Richtung eines Ziels, für das schon viele Opfer gebracht wurden – die Verjüngung der chinesischen Nation. Dieser Traum schwingt in jedem chinesischen Herzen mit und ist die gemeinsame Sehnsucht aller Chinesen in und außerhalb des Landes.

Der Chinesische Traum, sagt Xi, bedeute im Wesentlichen Wohlstand für das Land, die Verjüngung der Nation, und Glück für die Menschen. Es ist der Traum des Landes, der Nation und aller Chinesen, da er die und kollektiven Interessen der Nation mit denen der einzelnen Bürger in Einklang bringt.

Dem chinesischen Weg voller Selbstvertrauen folgen

Das Buch veranschaulicht Xis starkes Vertrauen in den Sozialismus chinesischer Prägung, und dieses ist noch beeindruckender als das Selbstbewusstsein, das er als Individuum an den Tag legt. Er betont, dass wir volles Vertrauen in den Weg, die Theorie und das System des chinesischen Sozialismus haben sollten.

Eines von Xis berühmten Zitaten lautet: "Nur der Träger der Schuhe weiß, ob sie passen, und nur das Volk kann am besten feststellen, ob der Entwicklungsweg, den sie für ihr Land ausgewählt haben, der richtige ist." Er glaubt, dass die einzigartigen kulturellen Traditionen, historischen Erfahrungen und nationalen Bedingungen bestimmen, dass die Chinesen einen Entwicklungsweg nehmen müssen, der ihren eigenen Merkmalen entspricht.

Reformen sind eine Brücke zu unseren Träumen

Das Buch stellt Xis Gesamtvision der Reformen und ihrer Auswirkungen auf Chinas Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, Ökologie und Landesverteidigung vor. China sieht sich mit einer Reihe von Konflikten und Herausforderungen konfrontiert, wie beispielsweise eine unausgewogene und nicht nachhaltige Entwicklung, Missständen in wissenschaftlicher und technologischer Innovation, eine suboptimale Industriestruktur und eine aufwendiges Entwicklungsmodell, steigende soziale Konflikte, Lücken zwischen der ländlichen und städtischen Entwicklung und den Einkommen sowie eine grassierende Korruption. Solange diese Probleme nicht gelöst sind, wird die Entwicklung Chinas behindert werden, und der chinesische Traum würde ein kaum zu erreichendes Ziel bleiben.

Xi weist in seinem Buch mit Nachdruck darauf hin, dass tiefere Reform und Öffnung die einzige Möglichkeit seien, die Entwicklungsprobleme zu lösen. "Reform und Öffnung gehen immer weiter, sei werden niemals enden."

Arbeitsverhalten ändern und Korruption bekämpfen

In sieben Artikeln werden Xis Denken und seine politischen Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsverhaltens und der Bekämpfung der Korruption präsentiert. Die neue zentrale Führung hat sich zu einer Null-Toleranz-Politik im Hinblick auf Korruption verpflichtet und ist fest dazu entschlossen, "Tiger" und "Fliegen" – korrupte Beamte von hohem beziehungsweise niedrigem Rang – zu fangen. Dutzende von korrupten Beamten auf Ministerialebene oder höher sind bereits aufgeflogen und haben ihre einstige Macht verloren – weitere, schwere Fälle werden untersucht. Sich eindeutig zur Bekämpfung der Korruption mit Hilfe von "kombinierten Schlägen" verpflichtend schwört Xi, dass die Macht durch das System kontrolliert werden solle. Er betont den Bau eines Systems das die Ausübung von Macht der öffentlichen Kontrolle unterwerfen soll.

Verantwortungsvolle, pragmatische und glaubwürdige Partei und Regierung

"Ich werde regieren, indem ich dem Volk diene und die mir auferlegten Pflichten erfülle." Xi ist davon überzeugt, dass verantwortungsvoll zu sein bedeutet, seinen Prinzipien mit einem Gefühl der Verantwortung treu zu bleiben und den Mut zum entschlossenen Handeln zu finden, wenn man mit wichtigen Grundsatzfragen konfrontiert ist. Schwierigkeiten frontal anzugehen und niemals Konflikt zu scheuen, sich allen Arten von Krisen entgegenzustellen, den eigenen Anteil an einem Fehler zuzugeben und entschlossen gegen Fehlverhalten zu kämpfen, gehören laut Xi auch zum verantwortungsvollen Handeln dazu.

Xi betont, dass die Beamten ein tiefgreifendes Verständnis der politischen Errungenschaften haben sowie realistisch und weitblickend sein sollten. Man solle lieber solide Fundamente legen, als schnelle Erfolge zu suchen.

Stabile Fortschritte dank Vertrauen und Entschlossenheit

"Glauben und Entschlossenheit" gehöre ebenfalls zu Xis Lieblingsbegriffen. In diesem Buch wendet er die Begriffe vor allem mit Bezug auf ein politisches Glaubensbekenntnis und strategische Festlegung an.

Das "politische Glaubensbekenntnis" beziehe sich auf feste Überzeugungen, die "strategische Festlegung" könne auf verschiedenste Art und Weise zum Ausdruck kommen, so Xi. Chinas Wirtschaft ist mit erheblichem Druck konfrontiert. Die neue zentrale Führung hat ein stabiles Wachstum aufrechterhalten, wobei die Beschäftigung über, die Inflation aber unter einem bestimmten Grenzwert gehalten wurde. Jetzt wird sie Strukturanpassungen und die Aufrechterhaltung einer stabilen Makro-Politik in den Mittelpunkt stellen.

Eine Schicksalsgemeinschaft und Win-Win-Beziehungen

Viele Artikel des Buches beschäftigen sich mit Xis Ideen für Diplomatie und internationale Beziehungen. Er hat bei einer Vielzahl von Gelegenheiten betont, dass die Menschheit heutzutage in einem globalen Dorf lebe, und dass uns unser gemeinsames Schicksal bewusst sein müsse. Xi meint, dass das Nullsummendenken veraltet sei und dass man der Win-Win-Kooperation einen Weg bahnen müsse.

Was die Beziehungen Chinas zu anderen Ländern betrifft, hebt Xi die dazugehörigen Grundsätze durch vier Worte hervor, nämlich: "Freundschaft, Aufrichtigkeit, Gegenseitigkeit und Inklusivität" – den Weg der friedlichen Entwicklung Chinas.

Die neue zentrale Führung hat sich bei Entwicklung neuer diplomatischer Ideen als besonders kreativ erwiesen und daher die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft gewonnen.

Das Buch stellt einer Vielzahl von innovativen Ideen und Strategien vor, welche es verdienen, sorgfältig studiert zu werden. Leser, die nach Anhaltspunkten über die Zukunft Chinas suchen, werden in diesem Buch fündig werden.

* Der Autor ist Forscher am Literatur-Forschungsbüro des Zentralkomitees der KPCh.