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17. 11. 2014 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Seit einem Jahr läuft eine gemeinsame Kampagne der Hauptstadt Beijing, der Nachbarstadt Tianjin und der angrenzenden nordchinesischen Provinz Hebei gegen die Luftverschmutzung. Inzwischen wurde in den drei Regionen, die in den vergangenen Jahren wiederholt von heftigem Smog heimgesucht wurden, ein überregionaler Mechanismus für den Kampf gegen die Luftverschmutzung etabliert werden. Trotz einiger Erfolge werden die drei Regionen aber auch weiterhin mit dem immer wieder entstehenden grauen Nebel konfrontiert sein.
Eines der größten Probleme bei der Luftreinhaltung besteht nach den Worten von Chang Jiwen, Vize-Direktor des Umweltschutzinstituts beim Staatsrats-Zentrum für Entwicklungsforschung, in den immer noch unterschiedlichen Umweltschutznormen in Beijing, Tianjin und Hebei. So sei in der chinesischen Hauptstadt bereits im vergangenen Jahr die Emissionsnorm V für Kraftfahrzeuge eingeführt worden, während in der rund um Beijing liegenden Provinz Hebei nach wie vor die Norm IV gilt. Die Nachbarprovinz Hebei erhebt auch weitaus geringere Gebühren für Emissionen als Beijing und die Hafenmetropole Tianjin. Dazu meint Chang Jiwen:
„Die Vereinheitlichung der Gebühren für Schadstoffemissionen ist an der Tagesordnung. In Beijing und Tianjin müssen Dreckschleudern das Acht- bis Zwanzigfache der Bußgelder zahlen, die in der Provinz Hebei fällig werden. Damit wurde in den beiden Städten die Situation beendet, dass Umweltsünder profitabler arbeiten können als umweltfreundliche Produzenten. Auf so etwas sollten sich auch die in der Provinz Hebei ansässigen Unternehmen einstellen müssen. Im Hinblick auf den Umweltschutz ist die Einführung einheitlicher Normen unumgänglich."
Viele Experten gehen jedoch davon aus, dass vor allem die sehr unterschiedliche Entwicklung in den drei Regionen eine effektive Durchsetzung einheitlicher Umweltnormen verhindert. Angesichts der realen Gegebenheiten müsste vor allem die Provinz Hebei große wirtschaftliche Opfer bringen. Daher, so Chang Jiwen vom Staatsrats-Entwicklungszentrum, sollten die Kosten für den Emissionsabbau von mehreren Seiten gemeinsam getragen werden:
„Wenn die Provinz Hebei für die Luftreinhaltung Opfer bringen muss, dann sollten Beijing und Tianjin die Provinz in gewissem Maße für die Verluste entschädigen. Diese Entschädigungen könnten in erster Linie als Ausbau der Infrastruktur geleistet werden. So könnte etwa die Stadt Beijing Autobahnen, Schulen und Altersheime für ihre Nachbarprovinz bauen. Auch für die Industriestandorte in den nördlichen Regionen der Provinz könnten finanzielle Unterstützungen zur Verfügung gestellt werden. Außerdem könnte Beijing mehrere umweltfreundliche Unternehmen dazu veranlassen, in die Provinz Hebe umzuziehen."
Quelle: CRI
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