An einem Seminar von hochrangigen Kadern hat Parteichef Xi Jinping sein strategisches Regierungskonzept offiziell erläutert. Es besteht aus vier Handlungen, die die Schwerpunkte und die Leitlinie der Staatsführung bilden.

Die hochrangigen Parteikader auf Gouverneurs- und Minister-Ebene sind am Dienstag in der Parteischule in Beijing zusammengekommen, um an einem Seminar über den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit teilzunehmen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Xi Jinping, erklärte dabei sein strategisches Führungskonzept der "vier umfassenden Handlungen".

Laut Xi hat das 18. Zentralkomitee der KPCh das Konzept des "umfassenden Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reformen, der umfassenden Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der umfassenden strengen Führung in der Partei" vorgelegt. Das Konzept bestehe aus einem strategischen Ziel und drei strategischen Maßnahmen, die alle von großer Bedeutung seien.

Der "umfassende Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand" sei das Ziel, und die anderen drei Handlungen seien die Maßnahmen. Alle Punkte würden sich ergänzen und gegenseitig fördern, so Xi.

Professor Xu Yaotong von der Chinesischen Akademie für Regierungsführung (Chinese Academy of Governance) hält die Interpretation für eine offizielle Bekanntmachung des strategischen Konzepts des Führungsgremiums mit Xi als Generalsekretär. Die Schwerpunkte, die Leitlinie und die Richtung der Arbeit seien damit vorgegeben.

Über die innere Verbindung der vier Handlungen erklärte Professor Xu, dass der "umfassende Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand" als kurzfristiges Ziel diene. Die "umfassende Vertiefung der Reformen" sei die Triebkraft zum Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, und die "umfassende Förderung der Rechtsstaatlichkeit" sei die Gewährleistung. Als besonders wichtig erachtet Professor Xu auch die "umfassende strenge Führung in der Partei", da sie alle anderen Ziele und Maßnahmen erst ermögliche.