Während seiner Dienstreise in die Provinz Zhejiang hat Chinas Präsident Xi Jinping gegenüber hochrangigen Beamten den neuen Fünfjahresplan vorgestellt. Oberste Priorität hat die Lebensqualität der Bevölkerung.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat am Mittwoch in Hangzhou gegenüber den führenden Vertretern der Regierungen der Stadt Shanghai sowie den Provinzen Anhui, Fujian, Jiangsu, Jiangxi, Shandong und Zhejiang die Wichtigkeit des neuen Fünfjahresplans von 2016 bis 2020 betont. Der im nächsten Jahr beginnende 13. Fünfjahresplan sei äußerst wichtig, die Regierungen auf allen Ebenen müssten sich darauf vorbereiten und die neuesten sozioökonomischen Entwicklungen genau verfolgen.

Die globale Wirtschaftslage sei nach wie vor kompliziert, biete neben Herausforderungen aber auch Chancen. Sowohl die Zeit als auch die Entwicklungstrends seien günstig für China, so Xi.

Chinas Entwicklungschancen seien gut, allerdings würde das Land auch vor vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen stehen. Als konkrete Herausforderungen nannte Xi die Umstrukturierung der Wirtschaft, die Umgestaltung des Wachstumsmodells sowie die Notwendigkeit, Innovationen zu fördern.

Die lokalen Regierungen müssten die Risiken und Herausforderungen bei der Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans nüchtern betrachten und die Schwierigkeiten und Komplexitäten besser gewichten, so der chinesische Präsident weiter. Während dieser Phase sollten Durchbrüche das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten, das Wachstumsmodell umwandeln, die Industriestruktur optimieren, Innovationen fördern, die landwirtschaftliche Modernisierung beschleunigen, die institutionellen Mechanismen reformieren, das koordinierte Wachstum erhöhen, die ökologischen Prozesse verstärken, die Lebensqualität der Bevölkerung gewährleisten und die Unterstützung für die Armen verbessern.

Die Wirtschaft – mit dem sich verändernden Wachstumsmodell und der Verbesserung der Qualität und Effizienz im Mittelpunkt – werde künftig vom Konsum, den Investitionen und den Exporten angetrieben werden, statt nur von den Investitionen und den Exporten wie bisher, erklärte Xi. China werde seine Abhängigkeit von der verarbeitenden Industrie auf den primären, sekundären und tertiären Sektor verlagern und sich damit vom Ressourcenverbrauch ab- und dem technologischen Fortschritt zuwenden.

Als Schlüssel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit hält Xi die Industriestruktur. Die traditionellen Sektoren müssten effizient umstrukturiert werden. Und die Informatisierung und Industrialisierung müssten integriert werden.

Unter den vier Bereichen Industrialisierung, Informatisierung, Urbanisierung und Landwirtschaft sei die Landwirtschaft das schwächste Glied, stellte Präsident Xi klar. Es müsse mehr für die Modernisierung der Landwirtschaft getan und die technologische Innovation in diesem Bereich beschleunigt werden.

Gegenüber den hochrangigen Beamten betonte Xi zudem, dass die Reform das ultimative Mittel sei, um die Kräfte des Marktes zu entfalten und ein nachhaltiges sowie gesundes Wirtschaftswachstum zu erzielen.

Weiter unterstrich Xi die Wichtigkeit eines koordinierten regionalen Wachstums und der grünen Entwicklung. Die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung sei der Endzweck des Wirtschaftswachstums. Es müsse mehr getan werden, um die Probleme im Bildungswesen, auf dem Arbeitsmarkt, bei den Einkommen, dem Sozialversicherungssystem, dem Gesundheitswesen und der Lebensmittelsicherheit zu lösen.

Xi weilte von Montag bis Mittwoch auf Inspektionsreise in der Provinz Zhejiang, wo er von 2002 bis 2007 Parteichef war.