Die chinesische Polizei wird am Montag offiziell ihren Internet-Überwachungsarm vorstellen. Dieser hat bislang im Hintergrund operiert. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit erklärte diesen jüngsten Schritt mit einer effizienteren Bekämpfung von Cyber-Verbrechen.

Mit dem 1. Juni werden die Internet-Polizeieinheiten in 50 Ortschaften ihre eigenen Accounts auf populären sozialen Netzwerkeinrichtungen wie Weibo und WeChat offiziell online stellen. Zu diesen Ortschaften zählen ebenso die großen Metropolen wie Beijing und Shanghai als auch kleinere, ärmere Gegenden wie Bijie in der südwestchinesischen Provinz Guizhou.

Diese Cyber-Polizeieinheiten arbeiten 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche. Sie sind damit beschäftigt, „illegale und schädliche Informationen aus dem Internet zu fischen, Cyber-Verbrechen zu verhindern und unangebrachte Worte und Aktionen im Cyberspace zu vermeiden, öffentliche Hinweise zu behandeln und Fallberichte zu verfassen.“ Personen, die in Bagatelldelikte verwickelt sind, werden verwarnt, bei ernsteren Fällen wird nach dem Strafrecht vorgegangen, sagte das Ministerium. „Die Internetpolizei tritt hinter den Vorhängen hervor und stellt sich auf die Vorderbühne“, sagte das Statement des Ministeriums. Auf der Basis dieses Pilotprogramms soll die Polizei landesweit ihre eigenen Inspektionskräfte für das Internet verstärken.

„Wie in der echten Welt können Verbrechen im Cyberspace nicht ungestraft bleiben“, sagte das Statement. Es fügte hinzu, dass traditionelle Verbrechen immer mehr auch das Internet infiltrieren würden, was eine Herausforderung für die Cyber-Verwaltung darstelle. Die chinesischen Behörden haben ihren Griff über das Internet in den letzten Jahren verstärkt. Chinas Höchstrichter Zhou Qiang gelobte zuletzt im März, dass man im Internet strenge Maßnahmen im Einklang mit den Gesetzen durchsetzen müsse, um das Internet zu reinigen. „Es kann nicht sein, dass sich das Internet in einen gesetzlosen Ort verwandelt“, sagte Zhou, als er den Arbeitsbericht des Höchstgerichts im letzten Jahr verlas.

Das Ministerium für öffentliche Sicherheit sagte am Sonntag, dass die Behörden bislang bereits 758.000 Fälle mit „illegalen und kriminellen Informationen“ entfernt hätten. Außerdem seien im Verlauf des bisherigen Jahres 70.000 Fälle von Cyberverbrechen untersucht worden. Frühere Reporte sagten, die Verwaltung für Cyberspace in China (CAC) hätte außerdem eine spezielle Kampagne gestartet, um vor dem internationalen Kindertag Content zu bekämpfen, der schädlich für Minderjährige sein könnte.