Heute Nachmittag hat das chinesische Presseamt eine Pressekonferenz in Beijing organisiert, bei der viele hohe

Justizbeamte die Fortschritte der Justizreform seit dem 18. Parteitag der KP Chinas vorgestellt haben.

Jiang Wei ist Vize-Leiter des Büros für Justizreform. Er sagte, der 18. Parteitag hat sich als wichtiges Ziel für die weitere Reform und Öffnung gesetzt, dass "die Menschenrechte effektiv respektiert und gewährleistet" werden sollen. Zudem wurden einige Reformmaßnahmen getroffen.

Beispielsweise wurde das System "Umerziehung durch Arbeit" im Dezember 2013 abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Rechenschaftsmechanismen verbessert, um weitere Justizirrtümer zu verhindern. 2013 und 2014 wurden insgesamt 1603 Angeklagte nach dem Gesetz für unschuldig erklärt. Das könnte dazu beitragen, das Vertrauen der ganzen Gesellschaft in die gerechte Justiz Chinas zu erhöhen.

Jiang Wei

Außerdem wurden die Rechte der Anwälte gestärkt. Chinas oberster Gesetzgeber hatte noch im August Änderungen im Strafrecht eingeführt: Die Todesstrafe wird künftig für neun Arten von Verbrechen abgeschafft.