Die Anführer der Kommunistischen Partei Chinas werden sich im Verlauf des Monats in Beijing versammeln, um die Ziele und den Kurs der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt für die kommenden fünf Jahre festzulegen. Das Parteitreffen, das auch als Fünftes Plenum des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas bekannt ist, wird den Schwerpunkt wohl auf die Strukturreformen legen, mit besonderer Berücksichtigung der Lockerung der staatlichen Kontrolle. Gestern leitete Generalsekretär Xi Jinping ein Treffen des Politbüros der Partei. Dabei haben ausgewählte Parteimitglieder und Abteilungen gute Vorschläge für einen Entwurf des 13. Fünf-Jahres-Plans (2016 bis 2020) für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung gemacht. Ihre Ansichten werden in den endgültigen Vorschlag einfließen, der bei der Plenarsitzung beraten werden wird.

Die Partei regelt die allgemeine Wirtschaftsführung, damit auch die Fünf-Jahres-Pläne und das jährliche Wachstumsziel des Landes. Das Fünfte Plenum wird vom 26. bis 29. Oktober abgehalten werden. Es wird den 13. Fünf-Jahres-Plan finalisieren, der mit dem nächsten Jahr in Kraft treten wird. Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat einen jahrzehntelangen Boom erlebt, seitdem China die Marktwirtschaft angenommen und sich gegenüber dem Rest der Welt mit dem Ende der 1970er Jahre geöffnet hat. Der Prozess hat die Lebensbedingungen von hunderten Millionen Menschen grundlegend verändert und dem Land zu globaler Prominenz verholfen. Die Partei hat versprochen, dem Markt eine entscheidende Rolle in der Wirtschaft zu geben. Das Ziel ist es, in China bis zum Jahr 2020 eine Gesellschaft mit moderatem Wohlstand aufzubauen. Mit diesem Ziel soll sich auch das Pro-Kopf-Einkommen von Stadt- und Landbewohnern im Vergleich zu dem Niveau von 2010 verdoppelt haben.

Die Führungsriege der Partei hat in letzter Zeit eine "neue Normalität" versprochen, gemeint ist damit ein langsameres, aber ausgeglicheneres Wachstum, das von der Nachfrage auf dem heimischen Markt getrieben wird. Während des 12. Fünf-Jahres-Plans von 2011 bis 2015 sah sich China mit einer komplizierten, internationalen Umgebung konfrontiert. Reformen mussten rascher vorangetrieben werden, um die Entwicklung und Stabilität zu gewährleisten. Unter der Führung der Partei hat das chinesische Volk größere Fortschritte erzielt, während sich die nationale Stärke bemerkenswert erhöht hat, wie aus einer Erklärung nach dem gestrigen Treffen hervorging. Während die wirtschaftliche Entwicklung im Mittelpunkt steht, soll sich der Plan von 2016 bis 2020 mehr auf die Menschen konzentrieren. Dabei soll die Volksdemokratie weiterentwickelt werden, die soziale Gleichheit und Gerechtigkeit garantiert werden, und zwar mit der Herrschaft durch das Recht und der Ermutigung zu Innovation, wie die Erklärung sagte.

Teilnehmer des gestrigen Treffens betonten, dass die Partei streng verwaltet und regiert werden müsse, um diese Ziele zu erreichen. Sie stimmten überein, dass die Verbesserung der Disziplin ein Schlüssel für eine gute Regierungsarbeit sei. Bei einem weiteren Treffen im Verlauf des Monats sollen die chinesischen Spitzenpolitiker in Beijing die Reform der staatseigenen Unternehmen besprechen, die weiter auf Expansionskurs gehen sollen. Die Schlussfolgerungen sollen vom Nationalen Volkskongress, dem obersten Gesetzgeber des Landes, im nächsten Jahr formal angenommen werden.