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21. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Oberste Führung diskutiert Nachfolge vakanter Top-Positionen

Schlagwörter: Anti-Korruptionskampagne

Chinas oberste Führung wird vermutlich demnächst die Nachfolge von hochrangigen Positionen beraten. Die Lücken sind durch die landesweite Anti-Korruptionskampagne entstanden, wie Politikwissenschaftler und Kommentatoren anmerken. Sie sagten, dass neben der Diskussion über den 13. Fünf-Jahres-Plan von 2016 bis 2020 wahrscheinlich die vakanten Positionen und Personaltransfers im Mittelpunkt der Agenda beim Führungstreffen stehen dürften.

Der chinesische Präsident und Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzende der Zentralen Militärkommission Xi Jinping (zweiter von Links im Hintergrund) spricht bei einem Treffen für den 13. Fünf-Jahres-Plan von 2016 bis 2020. Unter den Zuhörern sind leitende Beamte aus sieben Regionen in Ostchina: Shanghai, Anhui, Fujian, Jiangsu, Jiangxi, Shandong und Zhejiang in Hangzhou, die Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Zhejiang.

Frühere Spitzenbeamte wie Zhou Yongkang, Ling Jihua, Guo Boxiong und Xu Caihou wurden bestraft oder müssen sich einer Korruptionsuntersuchung stellen. Einige Individuen, die von diesen Personen Schutz oder Vorteile erhofft hatten, wurden ebenfalls von ihren Positionen entfernt beziehungsweise wird ihnen Korruption vorgeworfen.

Die fünfte Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wird vom 26. bis 29. Oktober in Beijing stattfinden. Zu den hochrangigen, vakanten Posten zählen der stellvertretende Generalsekretär der Zentralkommission für Disziplinarinspektion der Kommunistischen Partei Chinas. Dieser dient als Assistent für Wang Qishan, dem Kommissionschef der obersten Anti-Korruptionsbehörde des Landes. Der Posten des Direktors des Forschungsbüros am Staatskonzil steht ebenfalls zur Diskussion. Bei dieser Institution handelt es sich um das wichtigste Beratungsgremium für die Zentralregierung. Jiang Ming'an, ein Rechtsprofessor an der Peking Universität sagte, die Untersuchung der korruptionsverdächtigen Beamten würde zeigen, dass der Kampf des Landes gegen die Korruption weiterhin stark ist. Die Kampagne würde auch nach dem Fall hochrangiger Beamter weitergehen, sagte Jiang.

Schlüsselpositionen und Personaltransfers werden bei der kommenden Plenarsitzung eine besondere Bedeutung haben, fügte Jiang hinzu. So gibt es etwa vakante Positionen für den Parteichef von Tianjin und für den Gouverneur der Provinz Fujian. Der frühere Gouverneur Su Shulin muss sich einer Untersuchung stellen, nachdem er zuvor in diesem Monat wegen ernsthafter Verdächtigungen seines Postens enthoben wurde. Sun Zhigang, der als Vizeminister der Nationalen Gesundheits- und Familienplanungskommission diente, wurde am 16. Oktober zum stellvertretenden Gouverneur der Provinz Guizhou ernannt. Sein Nachfolger Zhao Kezhi wurde zuvor zum Parteichef der Provinz Hebei ernannt. Zhou Benshun, der frühere Parteichef von Hebei, wird wegen schwerer Disziplinarbeschuldigungen untersucht. Er wurde aus der Partei ausgeschlossen und wegen Korruptionsbeschuldigungen seines Amtes enthoben.

Es wird angenommen, dass Zhou Benshun ein Vertrauter von Zhou Yongkang gewesen ist, einer der hochrangigsten Funktionäre, der bislang über die Antikorruptionskampagne gestürzt ist. Der 72-Jährige wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Yang Huanning, der frühere Vizeminister für öffentliche Sicherheit wurde am 14. Oktober zum Leiter der Staatsverwaltung für Arbeitssicherheit ernannt, nachdem der bisherige Direktor Yang Dongliang wegen Korruptionsvorwürfen seines Amtes enthoben wurde. Wang Yukai, ein Professor an der chinesischen Akademie für Regierungsarbeit sagte, dass ein Parteichef oder ein Gouverneur ein regionales Bild repräsentiert. Also sei es verständlich, dass es eine Zeit lang dauere, bis ein Nachfolger gefunden wird. Wang schlug vor, dass die Zentralregierung mehr Zeit dafür verwenden sollte, um die Kandidaten auszuwählen und ihren Hintergrund noch gründlicher zu untersuchen.

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Quelle: german.china.org.cn

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