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24. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China schafft zeitweilige Aufenthaltserlaubnis ab

Schlagwörter: China Aufenthaltserlaubnis, Heimatstadt

Der Staatsrat, Chinas Ministerrat, hat beschlossen, die lästigen Einschränkungen für Leute, die außerhalb ihrer ursprünglichen Heimatstadt leben wollen, zu beseitigen.

Laut geltendem Recht ist man in China – wenn man außerhalb des Bereichs lebt, in dem die eigene Haushaltsregistrierung (Hukou) gültig ist – verpflichtet, eine zeitlich befristete Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

Diese befristete Aufenthaltserlaubnis beweist lediglich, dass man außerhalb des eigenen Hukou-Bereichs lebt.

Durch sie kann man keine Sozialleistungen wie Gesundheitsvorsorge oder Weiterbildungen in Anspruch nehmen – die man erhalten würde, wenn man da lebte, wo der Hukou registriert ist.

Doch mit seinen neuen Änderungen plant der Staatsrat, dieses System abzuschaffen, den "temporären" Aspekt der Aufenthaltsgenehmigung zu streichen und den Zugezogenen, die eine solche Aufenthaltsgenehmigung halten, möglicherweise mehr Zugang zu sozialen Leistungen zu verschaffen.

Professor Cai Fang von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagte, dass die Änderung des Systems für die Aufenthaltsgenehmigung ein wichtiger Schritt bei der Reform des Hukou sei.

"Für viele Jahre hatten die Kinder von Wanderarbeitern aufgrund der Mängel des Hukou-Systems keinen Zugang zu städtischen Bildungseinrichtungen. Wenn diese Kinder aufwachsen und dann später selbst zur neuen Arbeitergeneration gehören, werden ihre Fähigkeiten nicht den Anforderungen der modernisierten chinesischen Industrie entsprechen. Chancengleichheit in Sachen Bildung ist nicht nur ein zentrales Thema für Kinder mit Migrationshintergrund, sondern auch für Chinas nachhaltiges Wachstum – und seine Zukunft – insgesamt."

Man geht davon aus, dass in China über 270 Millionen Menschen in den Städten leben und arbeiten, ohne über eine ordnungsgemäße Anmeldung zu verfügen.

Es ist anzunehmen, dass diese Zahl in Zukunft weiter ansteigen wird, da sich mehr und mehr Landbewohner – wegen besseren Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten – von den Städten angezogen fühlen.

Trotz der geplanten Änderungen weist Professor Xu Guangjian von der Renmin-Universität darauf hin, dass die Hindernisse immer noch da sein werden, wenn die neuen Vorschriften in Kraft treten: "Das größte Problem ist der Ort, an dem die Kinder des Inhabers einer Aufenthaltsgenehmigung an der Gaokao [chinesisches Abitur] oder den Aufnahmeprüfungen der Universitäten teilnehmen. Dies hat viel mit der unsymmetrischen Verteilung akademischer Ressourcen in China zu tun. Zweitens ist da die Frage, ob die lokalen Behörden genügend Mittel für den sozialen Wohnungsbau haben werden – vor allem in den großen Städten. Ich sage es noch einmal: aufgrund begrenzter Ressourcen werden Inhaber einer Aufenthaltsgenehmigung wahrscheinlich lange auf diese Vorzüge warten müssen, denn auch ihre eigenen lokalen Regierungen bieten ihnen schließlich Sozialleistungen an."

Gleichzeitig wird der Staatsrat es durch ein neues Punktesystem auch einfacher machen, Zugang zu einem städtischen Hukou zu erhalten.

Derzeit wird nämlich ein Punktesystem entwickelt, mit dem die Bürger ihren Hukou auch ändern lassen können – wenn sie aufgrund ihres Bildungs- und Ausbildungsniveaus sowie ihres persönlichen Hintergrunds über genügend Punkte verfügen.

Bezüglich der landesweiten Durchsetzung des neuen Systems wurde noch kein Zeitplan vorgelegt.

Größere Städte wie Beijing, Shanghai und Shenzhen haben jedoch bereits solche Programme eingeführt.

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Quelle: german.china.org.cn

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