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29. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Der 13. Fünfjahresplan: "Ein Land, ein System" und die Reform des Einwohnermeldesystems

Schlagwörter: 13. Fünfjahresplan Einwohnermeldesystem Land Stadt

Reporter der "Economic Information Daily" berichteten, dass der 13. Fünfjahresplan, der bald veröffentlicht werden soll, die Reform des Einwohnermeldesystems seines Vorgängerplans intensivieren werde, um ein einheitliches System der Einwohneranmeldung von Städtern und Bauern aufzubauen und schlussendlich zu verwirklichen, dass in ganz China nur ein Verfahren zur Einwohneranmeldung gelte.

Im Juli 2014 hatte der Staatsrat die "Vorschläge zum Vorantreiben der Reform des Einwohnermeldesystems" veröffentlicht. Es wurde festgelegt, bis 2020 ein neuartiges Einwohnermeldesystem aufzubauen, das vollständig mit der Gründung einer Wohlstandsgesellschaft einhergeht. Es wird angestrebt, dass sich etwa 100 Millionen Einwohner, ob Migranten aus der Landwirtschaft oder Halter einer anderen Art der permanenten Registrierung, in Städten niederlassen.

Mittlerweile ist das Einwohnermeldesystem zu einem wichtigen Mittel der Neuverteilung gesellschaftlicher Ressourcen geworden. Gleichzeitig führte es aber auch zu ungleichen Sozialleistungen in Städten und auf dem Land, unter anderem auch in den Bereichen Arbeitssuche, Wohnräume, Medizin oder Sozialversicherung.

Wang Yiming, Vizedirektor des Entwicklungs- und Forschungszentrums der Staatsrates, meint, dass das Einwohnermeldesystem unter zwei verschiedenen Aspekten vorangetrieben werde, dabei aber mit relativ großen Herausforderungen konfrontiert sei. "Zunächst gibt es ziemliche viele Regionen, in denen ein einheitliches Einwohnermeldesystem für die Städte und das Land gleichsam gilt. Landbewohner, die zu Stadtbewohnern geworden sind, kommen dann allerdings nicht in den Genuss der entsprechenden, öffentlichen Dienstleistungen vor Ort, wie Grundsicherung oder Sozialwohnungen. Darüber hinaus betreiben manche Städte die Integration von Stadt und Land nur zugunsten der einheimischen Landbewohner, wobei die zugezogenen Landbewohner ausgeschlossen werden."

Hu Angang, Direktor des Forschungsinstituts für Landeskunde an der Universität Qinghua, sagte, dass die Reform des Einwohnermeldesystems auch in Zukunft beschleunigt werden soll. Es werde dafür gesorgt, dass die aus der Landwirtschaft migrierte Bevölkerung bei einer Niederlassung in den Städten die gleichen Vorteile wie die dort ansässigen Einwohner genießen werde.

"Das diesmalige Ziel ist es, zu verwirklichen, dass es in ganz China nur ein einheitliches Einwohnermeldesystem gibt", sagte Hu Angang der "Economic Information Daily". Er fügte hinzu, dass die Landbevölkerung, nach kleinen und mittleren Städten und Gemeinden geordnet, umgesiedelt werden sollen. Die Landbewohner sollen sich die Städte, in welchen sie sich niederlassen möchten, aussuchen können und die öffentliche Grundversorgung gleichmäßig verteilt werden können.

Dazu werde erstens die Unterscheidung zwischen ländlichem und nicht-ländlichem Einwohnerstatus abgeschafft. Stattdessen soll ein einheitliches Meldesystem für Einwohner aus den Städten und für solche aus der ländlichen Region aufgebaut werden. Zudem würden flächendeckend Anwohnerausweise eingeführt. Zusätzlich würden dazu passende Systeme der städtischen Grundversorgung aufgebaut, die ebenfalls alle permanenten Einwohner einbezögen; zweitens werde umgesetzt, dass sich bis 2020 etwa 100 Millionen Einwohner, ob Migranten aus der Landwirtschaft oder Halter einer anderen Art der permanenten Registrierung, in Städten niederlassen werden.

Es heißt, dass die Reform des Einwohnermeldesystems für die Phase des 12. Fünfjahresplanes zum ersten Mal genannt wurde. Der 12. Fünfjahresplan verweist darauf, dass die sehr großen Städte ihre Bevölkerung in angemessenem Umfang halten sollen. Außerdem sollen mittelgroße und große Städte ihre Bevölkerungsentwicklung intensivieren und verbessern. Weiterhin als wichtig erachtet werden sollte, die von auswärts kommende Bevölkerung anzuziehen. Ferner sollten kleine Städte und Gemeinden nach Möglichkeit die Einschränkungen für die Bewilligung eines Einwohnerstaus lockern. Es wird begrüßt, wenn die lokalen Regierungen ihre eigene Politik dazu erarbeiten und den Umfang der aus der Landwirtschaft migrierenden Bevölkerung angemessen festlegen.

Zur Wichtigkeit der Reform des Einwohnermeldesystems sagte Cai Fang, Vizedirektor der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, vor kurzem in einem Forum zur Urbanisierung und Städteplanung chinesischer Städte, dass die Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft in Zukunft auch durch eine Verlangsamung der Urbanisierung gebremst werden kann. Jedoch könne eine vollständige und erfolgreich umgesetzte Reform des Einwohnermeldesystems ein bis zwei Prozent potenzielles Wachstum bringen.

"Früher wurde der Anteil der Urbanisierung im Großen und Ganzen von Wanderarbeitern getragen. In den letzten zehn Jahren haben die Wanderarbeiter rund ein Viertel der Urbanisierung geleistet." Cai glaubt, dass die Zahl der Wanderarbeiter, die ihre Heimat zum Arbeiten verließen, deutlich sinke und sich somit auch der Prozess der Urbanisierung deutlich verlangsamt. Damit verbunden sieht er langfristig auch eine sinkende Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft.

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Quelle: german.china.org.cn

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