| China hält am Weg der friedlichen Entwicklung fest und verfolgt eine Politik der defensiven Landesverteidigung. Chinas Landesverteidigung ist die Garantie für nationale Sicherheit und Einheit und für die Verwirklichung des Ziels, umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen. Die Errichtung einer starken und soliden Landesverteidigung ist eine strategische Aufgabe der Modernisierung Chinas.
Gemäß der staatlichen Gesamtplanung wird bei der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee eine Drei-Schritt-Entwicklungsstrategie umgesetzt: Bis 2010 soll eine solide Grundlage geschaffen, bis 2020 ein relativ großer Entwicklungsschritt gemacht und bis Mitte des 21. Jahrhunderts im Großen und Ganzen das strategische Ziel erreicht werden, eine Armee mit verstärkter Anwendung von Informationstechnologie im Großen und Ganzen aufzubauen, um somit Kriege mit verstärkter Anwendung von Informationstechnologie gewinnen zu können.
Die chinesische Landesverteidigungspolitik umfasst hauptsächlich folgende Inhalte:
– Verteidigung der Sicherheit und Einheit des Landes und Wahrung dessen Entwicklungsinteressen. Es gilt, Vorsorge gegen Aggression zu treffen und Widerstand zu leisten, die Hoheitsgewässer, den Luftraum und die Grenzen des Landes vor Übergriffen zu schützen, die separatistischen Kräfte für eine "Unabhängigkeit Taiwans" und ihre Umtriebe zu bekämpfen bzw. zu unterbinden, Vorkehrungen gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus in jeder Form zu treffen bzw. sie zu unterdrücken.
– Festhalten an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung der Landesverteidigung und Wirtschaft und der Integration der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee in das System der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, um den Prozess der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee mit dem der Modernisierung des Landes in Übereinstimmung zu bringen.
– Intensivierung des qualitativen Aufbaus, der durch den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie gekennzeichnet ist.
– Durchsetzung der militärstrategischen Richtlinie der aktiven Verteidigung.
– Beharren auf der Nuklearstrategie der Selbstverteidigung. Das grundlegende Ziel der Nuklearstrategie Chinas ist es, Länder abzuschrecken, Atomwaffen gegen China einzusetzen oder China mit Atomwaffen zu bedrohen. China befolgt konsequent die Politik, niemals und unter keinen Umständen einen nuklearen Erstschlag auszuführen, hat sich bedingungslos dazu verpflichtet, keine Atomwaffen gegen atomwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen oder diese nuklear zu bedrohen und befürwortet ein generelles Verbot und die vollständige Vernichtung aller Atomwaffen. Die chinesische Atomstreitkraft steht unter dem direkten Kommando der Zentralen Militärkommission. China nimmt eine äußerst zurückhaltende Position bei der Entwicklung der Atomstreitkraft ein, hat sich nie am nuklearen Wettrüsten beteiligt und wird dies auch in Zukunft nicht tun.
– Schaffung eines sicheren Umfelds für die friedliche Entwicklung des Landes. Gemäß den Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz entfaltet China militärischen Austausch mit dem Ausland und entwickelt militärische Kooperationsbeziehungen, die blockfrei, nicht antagonistisch und nicht gegen Drittstaaten gerichtet sind. China beteiligt sich an der internationalen Sicherheitszusammenarbeit, verstärkt die strategische Kooperation und Konsultation mit den wichtigsten Großmächten und den umliegenden Staaten, hält bilaterale und multilaterale gemeinsame Manöver ab und treibt die Schaffung von gerechten und effektiven Mechanismen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich voran, um Konflikte und Kriege gemeinsam zu verhindern. China unterstützt die effektive Abrüstung und Rüstungskontrolle nach fairen, vernünftigen, umfassenden und ausgewogenen Prinzipien, tritt gegen die Verbreitung von Atomwaffen auf und treibt den Prozess der internationalen nuklearen Abrüstung voran. China hält die Ziele und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen ein, kommt seinen internationalen Verpflichtungen nach, beteiligt sich an UN-Friedensmissionen, an der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus und am Katastrophenschutz und spielt damit regional und weltweit eine aktive Rolle bei der Erhaltung von Frieden und Stabilität. |