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Landesverteidigungspolitik
Landesverteidigungspolitik
Die Streitkräfte der Landesverteidigung
Die Streitkräfte der Landesverteidigung
Verteidigungsausgaben
Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung verfolgt gemäß dem Gesetz über die Landesverteidigung und dem Staatshaushaltsgesetz beim Aufbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft ein Prinzip der koordinierten Entwicklung. Sie hat die Höhe und den Verwendungszweck der Verteidigungsausgaben entsprechend den Bedürfnissen der Landesverteidigung und dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft rational festgesetzt. 2007 sind Chinas Verteidigungsausgaben mit 350,921 Mrd. Yuan veranschlagt, was gegenüber 2006 einen Anstieg um 52,99 Mrd. Yuan bzw. um 17,8% bedeutet.

Chinas Verteidigungsausgaben werden vor allem für Personalkosten, Ausbildung und Wartung sowie Ausrüstung eingesetzt. Zu den Personalkosten gehören die Gehälter, Versicherungen, Verpflegung, Kleidung und die Sozialleistungen für Offiziere, zivile Beamte, Soldaten und angestellte Zivilisten. Ausbildung und Wartung bezieht sich auf die Ausbildung in der Armee und an Hochschulen, Aufbau und Instandhaltung von Anlagen und Einrichtungen sowie den alltäglichen Verbrauch. Die Kosten für Ausrüstung umfassen die Ausgaben für Forschung, Tests, Einkauf, Reparatur, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstung. Die Verteidigungsausgaben decken nicht nur die Kosten der aktiven Truppen, sondern auch die der Volksmiliz und der Reservetruppen, darüber hinaus beinhalten sie auch Sozialleistungen wie Unterstützung für aus dem Dienst ausgeschiedene Offiziere, Ausbildungskosten für Kinder von Armeeangehörigen und der Unterstützung des nationalen wirtschaftlichen Aufbaus.

Die aufgestockten Verteidigungsausgaben werden 2007 hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1.) Aufstockung der Gehälter der Armeeangehörigen und Verbesserung der Lebensbedingungen der Truppen. Die Höhe der Gehälter und Zulagen der Armeeangehörigen im aktiven Dienst wird gesteigert, die Pensionen werden angehoben und die Sozialleistungen bezüglich Versicherung, medizinischer Versorgung und Wohnung werden verbessert. Die Zulagen für bestimmte Regionen und für Fachkräfte werden ebenfalls erhöht und die Lebensbedingungen der Truppen an Orten mit harten Naturbedingungen werden verbessert. 2.) Steigerung der Investitionen in Waffen und Ausrüstung sowie Verbesserung der Infrastruktur. Der Einsatz von Informationstechnologie wird vorangetrieben und die Geldmittel für Einkauf, Reparatur sowie Erhaltung von Waffen und Ausrüstung werden aufgestockt. Die militärische Infrastruktur wird verbessert und die Investition in Einrichtungen des Grenzschutzes und der Küstenwache werden erhöht. 3.) Unterstützung der Heranbildung qualifizierter militärischer Fachkräfte. Die Investitionen in die Ausbildung von Fachkräften der Armee durch die Militärhochschulen und sonstige Hochschulen werden erhöht. Die Zulagen und Prämien für hervorragende Fachkräfte in der Armee und die Ausgaben für zivile Angestellte werden erhöht. 4.) Kompensation der Preissteigerung. Entsprechend der Verteuerung von Erdöl, Baumaterialien, Grundnahrungsmitteln und anderen Lebensmitteln werden die Ausgaben für Treibstoff der Armee, Bauprojekte der Landesverteidigung sowie Verpflegung der Truppen aufgestockt. 5.) Steigerung der Ausgaben für die internationale Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit.

Die Verteidigungsausgaben Chinas sind insgesamt und pro Armeeangehörigen niedriger als in vielen anderen Ländern, insbesondere im Vergleich zu den Großmächten.

In China werden die Ausgaben für die Landesverteidigung strikt nach dem Budget zugewiesen. Aufgrund des durch den Nationalen Volkskongress genehmigten zentralen Haushaltsplans informiert das Finanzministerium die Hauptabteilung für Logistik über das Landesverteidigungsbudget. Diese weist nach dem vorgesehenen Verfahren die Truppen aller Ebenen an, das vom Staat bewilligte Verteidigungsbudget umzusetzen.

Die Hauptabteilung für Logistik, jeder Militärbezirk (bzw. Teilstreitkräfte oder Waffengattung), jede Armee, Division (bzw. Brigade) und jedes Regiment hat eine Finanzabteilung, die für die Zuteilung, Verwaltung und Kontrolle der Verteidigungsausgaben zuständig ist. Das Verteidigungsbudget und seine Umsetzung unterliegen einer strengen Rechnungsprüfung und Kontrolle.

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