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06. 05. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Wohlhabende chinesische Provinzen sollen Ärmeren beistehen und ihre Entwicklung fördern. Das Nationale Partnerhilfsprogramm möchte in Xinjiang eine "moderate Wohlfahrtsgesellschaft" im nächsten Jahrzehnt aufbauen und ist wichtig für Ruhe und Ordnung.
Xinjiang, das nordwestchinesische Uigurische Autonome Gebiet, wird über zehn Milliarden Yuan (1,1 Milliarden Euro) Wirtschaftshilfe nächstes Jahr von 19 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten erhalten, die Partner der Regierung sind, um die Region wirtschaftlich zu fördern. Das Nationale Partnerhilfsprogramm möchte in der Region eine "moderate Wohlfahrtsgesellschaft" im nächsten Jahrzehnt aufbauen und sei wichtig für Ruhe und Ordnung, so das Magazin Outlook der Nachrichtenagentur Xinhua. An einem Treffen über Xinjiang, welches im März stattfand, forderte die Regierung von den relativ wohlhabenden Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten, dem Gebiet beizustehen. Sie sollen die Region unterstützen mit Geld, Bildung und Ausbildung.
Die Zentralregierung betreibt das Programm seit 13 Jahren und es wurde stark ausgebaut nach dem ähnlich strukturierten Wiederaufbauprogramm in Sichuan nach dem dortigen starken Erdbeben im Jahr 2008. Die ganze Region Xinjiang außer deren Hauptstadt Ürümqi und der Metropole Karamay, die am weitesten entwickelten Städte der Region. Die Zahl der Städte und Gemeinden, die von dem Programm profitieren, stieg von 56 auf 82 an, während fünf weiteren Provinzen und Städten zur Liga der Helfer stießen. Die Zentralregierung trat dabei als Vermittler auf. Provinzen und Gemeinden mit stärkeren finanziellen Mitteln wie Beijing oder Guangdong helfen den weniger entwickelten Gebieten wie Hotan oder Kaxgar. Die Provinzen in Nordostchina, Heilongjiang, Jilin und Liaoning, werden mit Tacheng und Altay im nördlichen Teil von Xinjiang zusammenarbeiten, da diese Regionen ähnliche klimatische Bedingungen haben. Die Steigerung des Lebensstandards ist dabei das Hauptziel des Programms.
Solidarität mit armen Provinzen. Die Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten müssen einen bestimmten Prozentsatz ihrer jährlichen Einkommen in den Partnergebieten investieren, wie ein Funktionär der Regionalregierung China Daily erklärte. Chinas Vizeministerpräsident Li Keqiang erklärte am Treffen im März: "Die Entwicklung und Stabilität der Region ist im Moment kritisch." Er rief die Funktionäre dazu auf, ein effektiver Mechanismus für personelle, technologische, verwaltungstechnische und finanzielle Unterstützung in der Region aufzubauen. Dabei sollen vor allem die Wohnqualität und die Bildung verbessert und die Arbeitslosenquote gesenkt werden. Li erklärte, dass die Regierung das Programm nach 2011 nach einem Jahr für Forschung, Planung und Ausbildung starten wird und binnen fünf Jahren signifikante Resultate zu erwarten seien. Führende Funktionäre der meisten Partnerprovinzen besuchten die Empfängerregionen mit Forschungsteams letzten Monat, um schnellstmöglich Entwurfspläne zu erstellen.
Die Zentralregierung wird später in diesem Monat eine Arbeitskonferenz über Xinjiang abhalten, um die Maßnahmen umzusetzen. Die Zentralregierung macht die "drei bösen Kräfte" für die Unruhen am 5. Juli in Ürümqi verantwortlich, bei welchen 197 Menschen starben und 1700 verletzt wurden.
Quelle: China Daily
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