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08. 09. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Xi Jinpings US-Besuch eine Chance für Obama, Geschichte zu schreiben

Schlagwörter: Xi Jinping , Obama , Staatsbesuch

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wird demnächst den Vereinigten Staaten seinen Staatsbesuch abstatten. Die große Frage ist: Was kann er während dieser Reise erreichen? Kurz nach seinem Amtsantritt nahm Xi eine Einladung des US-Präsidenten Barack Obama für einen informellen Besuch in den USA an. Xi muss sich gedacht haben, dass ein persönliches Kennenlernen ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen sei. In der Tat hat Xi von Beginn an eine engere Arbeitsbeziehung zu den USA zu seinen wichtigsten Prioritäten erklärt.

Als Obama im letzten November Beijing besucht hatte, machten er und Xi zwei überraschende Erklärungen: die Kontrolle der Schadstoffemissionen und die Ausstellung von 10-Jahres Visa für die Bürger der beiden Länder. Das Visa wird von den chinesischen Touristen stark angenommen, was der amerikanischen Wirtschaft substanziell hilft. Das Reduzieren der Treibhausgase ist wiederum eine von Obamas größeren Initiativen geworden. Obama konnte von seinem Besuch in China substanzielle Resultate nach Hause bringen und sollte darüber froh sein. Ob Xi ebenfalls substanzielle Ergebnisse mit nach China bringen wird, liegt sehr an Obama selbst.

In seiner Amtszeit sind die Beziehungen der USA zu China eher nach unten als nach oben gegangen. Jeder Initiative, amerikanische Studenten dazu zu bewegen, in China zu studieren, folgten verwirrte Gesten gegen eine Vertiefung der bilateralen Beziehung. Eine der seltsamsten Entscheidungen war die Ablehnung der Asian Infrastructure Investment Bank. Dafür bekam Obama auch eine wohlverdiente Abfuhr von der internationalen Gemeinschaft, die seine Bedenken zurückwies. Bei der Außenpolitik folgte Obama meistens dem desaströsen Kurs seines Vorgängers. Dennoch scheint es, als ob Obama in der letzten Zeit mehr eigenständige Außenpolitikmaßnahmen umsetzt, beispielsweise in Kuba oder dem Iran. Vielleicht denkt er, dass dies das Richtige ist, vielleicht möchte er noch ein Vermächtnis hinterlassen.

Nun bietet Xis Besuch in den USA Obama die Möglichkeit, eine Kurskorrektur in den USA für die wichtigsten auswärtigen Beziehungen einzuleiten. Mit Sicherheit würde es das Vermächtnis Obamas belasten, wenn sich die Beziehungen zu China nach den Bemühungen von sieben US-Präsidenten verschlechtern würden. Also täte Obama gut daran, einige Maßnahmen zu ergreifen, um die Beziehungen zu verbessern.

Zuallererst sollte Obama damit aufhören, China als Widersacher der USA zu sehen. Zu diesem Zweck sollte er die Aufklärungsflüge über die Küsten Chinas stoppen. Damit würde er nichts aufgeben, was nicht auch durch Satellitenbilder beobachtet werden könnte. Der Hauptzweck dieser Flüge war eine psychologische Irritation, und die Auswirkung auf die Öffentlichkeit im Falle einer Einstellung wären groß – eine kleine Geste der USA mit großen Auswirkungen.

Zum zweiten sollte Obama Xi bei der Anti-Korruptionskampagne helfen, indem er es schwieriger macht, dass sich korrupte chinesische Beamte in den USA verstecken können. Damit würde Obama eine wertvolle Hilfestellung für Xi und die wichtigste Aufgabe auf seiner Agenda leisten. Es wäre auch ein moralisch richtiger Schritt der USA, denn Obama könnte der Welt sagen, dass die USA keine Kriminellen und Flüchtige aus anderen Ländern Unterschlupf gewährt. Drittens sollte Obama die Möglichkeit ergreifen, einige seiner schrecklichen und unangenehmen Positionen zu revidieren: Dabei geht es um Xis Leitprojekte der AIIB und der Seidenstraßen-Initiative. Obama sollte Unterstützung zeigen und mit China in Asien zusammenarbeiten. Wahrscheinlich erwartet Xi von Obama keine derartigen Angebote, aber diese Geste des amerikanischen Präsidenten wäre sehr willkommen.

Es gibt noch eine vierte Maßnahme, die Obama bei seinem Treffen mit Xi auf den Tisch legen könnte, und das wäre das Angebot, das Nuklearproblem auf der Koreanischen Halbinsel zu lösen. Obama weiß, dass Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye letzte Woche in Beijing zu Gast bei der Militärparade war. Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-un war nicht dabei. China pflegt sowohl mit Südkorea als auch den USA Beziehungen. Die drei Parteien können an einem gemeinsamen Tisch eine ernsthafte Diskussion führen, wie sich das Nuklearproblem auf der Koreanischen Halbinsel lösen lassen könnte. Es bedarf großer Anstrengungen der involvierten Parteien, das zu erreichen. Aber Obama könnte die Initiative ergreifen, um diesen Prozess mit Xi anzustoßen. Das könnte das Vertrauen zu Xi vertiefen und eine erfolgreiche Kooperation auf vielen anderen Gebieten einleiten.

Der Autor George Koo ist ein Wirtschaftsberater im Ruhestand, der regelmäßig Hongkong und das chinesische Festland besucht. Er ist auch der frühere Geschäftsführer von New America Media.

Quelle: german.china.org.cn

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