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01. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wen Jiabao: Nur Demokratie hält Regierungsgewalt langfristig aufrecht

Wohnungspreise

Die gestiegenen Wohnungspreise bereiten dem chinesischen Volk mehr und mehr Kopfschmerzen. Wen sagte, er sei entschlossen das "wilde Pferd" des boomenden Wohnungsmarktes zu zügeln und "die Preise auf einem vernünftigen Niveau zu halten".

Traditionell sei ein eigenes Apartment in China bei einer Hochzeit oder als Bestandteil eines "guten" Lebens ein Muss, obwohl die Regierung versuche, junge Menschen vor dem Kauf einer Wohnung zur Anmietung zu ermutigen, bis sie finanziell zum Kauf in der Lage sind.

Die Wohnungspreise seien, angeheizt von einer Rekordzahl von Krediten und Steuervergünstigungen, seit Juni 2009 stark gestiegen. Die Preise im Januar lagen 9,5 Prozent höher als im Vorjahr - das ist das schnellste Wachstum in 19 Monaten.

"Ich verstehe die Beschwerden der Bevölkerung", sagte Wen. "Die Wohnungspreise steigen zu schnell in einigen Städten."

Um den Preissteigerungen Herr zu werden, hat die Regierung eine Serie von Maßnahmen gestartet, darunter eine Erhöhung der beim Immobilienverkauf fälligen Steuern, einem höheren Angebot von bezahlbaren Wohnungen, der Einschränkung von Landkauf und Bankkrediten.

"In China entsteht das Wohnungsproblem durch die riesige Bevölkerung mit geringem Landbesitz", sagte Wen. Das Problem könne durch eine Vergrößerung des Wohnungsangebotes gelöst werden.

Die Regierung wolle außerdem durch die Bereitstellung von Land, durch Finanzierungshilfen und Steuererleichterungen helfen, den Menschen den Traum vom eigenen Heim zu ermöglichen. Es sollen wirtschaftliche und gesetzliche Methoden zum Zuge kommen, um Immobilienspekulationen einzudämmen, sagte Wen.

"Die Steuerung des Immobilienmarktes liegt in der Verantwortung der Regierung", sagte er. "Ich bin zuversichtlich, dass die Regierung die gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes sicherstellt."

Demokratie zur Korruptionsbekämpfung essentiell

Die chinesische Regierung müsse den Missbrauch von staatlichen Geldern und Fahrzeugen abwenden, indem sie Demokratie und öffentliche Kontrolle verstärke, sagte Wen.

In seiner Antwort auf den Kommentar eines Internetnutzers über den Missbrauch von staatlichen Fahrzeugen für persönliche Zwecke sowie von öffentlichen Geldern für Bankette und Überseereisen durch einige Regierungsfunktionäre, sagte Wen "nur Demokratie hält die Regierungsgewalt langfristig aufrecht."

Der Kampf gegen den Missbrauch von öffentlichen Geldern sei Teil von Chinas Anti-Korruptionskampagne, sagte Wen.

Die Regierung müsse die beabsichtigte Verwendung von öffentlichen Geldern transparent machen, indem sie alle administrativen Ausgaben in das Budgetsystem einbinde, sagte er. Demokratie sei für Abwendung der Korruption essentiell.

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Quelle: Xinhua

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