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04. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China kontrolliert das Internet im Rahmen der Gesetze

Eine Pressekonferenz fand am 4. März um 11.00 Uhr in der Großen Halle des Volkes statt, im Vorfeld der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK). Pressesprecher Li Zhaoxing informierte über die Tagesordnung der diesjährigen Tagung und beantwortete dabei Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Zur Frage der Internet-Sperre im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang, sagte Li, China kontrolliere das Internet im Rahmen der Gesetze, so wie andere Länder der Welt. Kein anderes Land habe so viele Internetuser wie China, etwa 400 Millionen. Die Internetuser hätten das Recht, freiwillig im Internet zu recherchieren, aber natürlich im Rahmen der Gesetze.

Li betonte weiter, die Unruhen von 5. Juli in Xinjiang seien weder eine Frage der Religion und noch der Nationalität. Es ginge um Sabotageakte, die von religiösen Extremisten, nationalistischen Separatisten und internationalen Terroristen organisiert worden seien. Die Sabotageakte hätten große menschliche Verluste und schwere Sachschäden verursacht. Nun kehrte die Bevölkerung nach dem Wiederaufbau in Xinjiang zum Alltagsleben zurück und sei zuversichtlich auf eine schöne Zukunft, behauptete Li.

Quelle: german.china.org.cn

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