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05. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tagesordnung der 3. Tagung des 11. NVK

Schlagwörter: NVK,Tagesordnung

5. März (Freitag)

9.00: Eröffnung der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK)

I. Darlegung des Tätigkeitsberichts der Regierung vom Ministerpräsidenten Wen Jiabao

II. Überprüfung der Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2009 sowie den Planentwurf für 2010

III. Überprüfung der Berichte über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2009 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2010

15.00: Diskussion und Überprüfung des Tätigkeitsberichts der Regierung

6. März (Samstag)

9.00: Gruppendiskussion und -überprüfung des Tätigkeitsberichts der Regierung

10.00: Zhang Ping, Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Finanzminister Xie Xuren, Handelsminister Chen Deming und Zhou Xiaochuan, Leiter der Zentralbank beantworten Fragen darüber, wie die Regierung die makroökonomische Steuerung verbessern und verstärken kann.

15:00: Gruppendiskussion und -überprüfung des Tätigkeitsberichts der Regierung

7. März (Sonntag)

9.00: Gemeinsame diskussionen über den Bericht des staatlichen Entwicklungsplans und über den Budgetbericht

10.00: Chinas Außenminister Yang Jiechi beantworten Fragen zur Außenpolitik Chinas und zu den auswärtigen Beziehungen.

15.00: Gruppendiskussionen über den Bericht des staatlichen Entwicklungsplans und über den Budgetbericht

8. März (Montag)

9.00: 2. Plenarsitzung der NVK

I. Anhörung der Erklärung über den Entwurf des revidierten chinesischen Wahlgesetzes vom Vizevorsitzenden des ständigen Ausschusses des NVK Wang Zhaoguo

II. Gemeinsame Diskussionen über den Entwurf des revidierten chinesischen Wahlgesetzes

15.00: Gruppendiskussionen über den Entwurf des revidierten chinesischen Wahlgesetzes

15:30: Der Wohnungs- und Urbanisierungsminister Jiang Weixin, der Gesundheitsminister Chen Zhu, der stellvertretende Minister für Arbeit und soziale Absicherung Hu Xiaoyi beantworten Fragen über die Absicherung und die Verbesserung des Volkslebens.

9. März (Dienstag)

15.00: 3. Plenarsitzung

Anhörung des Tätigkeitsberichts von Wu Bangguo im Namen des Ständigen Ausschusses des NVK

10. März (Mittwoch)

9.00: Vollversammlung der Abgeordneten, Überprüfung des Tätigkeitsberichts des Ständigen Ausschusses des NVK

15.00: Gruppenüberprüfung des Tätigkeitsberichts des Ständigen Ausschusses des NVK

Der Vorsitzende des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des NVK Wang Guangtao, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Xie Zhenhua, der stellvertretender Umweltschutzminister Zhang Lijun beantworten Fragen über die Politik zur Energieeinsparung, Emissionsreduktion und zum Kampf gegen Klimawandel

11. März (Donnerstag)

9.00: Gruppenüberprüfung des Beschlussentwurfs des revidierten chinesischen Wahlgesetzes

15.00: 4. Plenarsitzung

I. Rechenschaftsbericht des Obersten Volksgerichts von Wang Shengjun, Vorsitzender des Obersten Volksgerichts

II. Rechenschaftsbericht der Obersten Staatsanwaltschaft von Cao Jianming, Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft

12. März (Freitag)

9.00: Plenarsitzung, Überprüfung des Rechenschaftsberichts des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft

15.00: Gruppenüberprüfung des Rechenschaftsberichts des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft

13. März (Samstag)

9 Uhr: Gruppendiskussion über den abgeänderten Tätigkeitsbericht der Regierung, über die abgeänderten Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2009 sowie über den Planungsentwurf für 2010 und die abgeänderten zentralen und lokalen Budgetberichte 2009 und den Entwurf für die zentralen und lokalen Haushaltspläne 2010

15.00: Vollversammlung der Abgeordnete, Diskussion über die abgeänderten Berichte und den abgestimmten Bericht über den Beschlussentwurf des revidierten Wahlgesetzes

14. März (Sonntag)

9.00: Abschlusszeremonie

I. Genehmigung des Tätigkeitsberichts der Regierung

II. Genehmigung der Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2009 sowie den Planentwurf für 2010

III. Genehmigung der zentralen und lokalen Budgetberichte 2009 und den Entwurf für die zentralen und lokalen Haushaltspläne 2010

IV. Genehmigung des Beschlussentwurfs des revidierten chinesischen Wahlgesetzes

V. Genehmigung des Tätigkeitsberichts des Ständigen Ausschusses des NVK

VI. Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Obersten Volksgerichts

VII. Genehmigung des Rechenschaftsberichts der Obersten Staatsanwaltschaft

VIII. Genehmigung des Rücktrittsgesuchs von Li dongsheng, dass er seinen Posten als Mitglied des ständigen Ausschusses des NVK kündigt.

Quelle: german.china.org.cn

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