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08. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Einführung der Direktwahl auf Kreis- und Gemeindeebene soll beschleunigt werden

Die 2. Plenarsitzung der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) fand heute um 9 Uhr in der Großen Halle des Volkes statt. Wang Zhaoguo, der Vizevorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK, erklärte dabei den Entwurf des revidierten chinesischen Wahlgesetzes, Die Abgeordneten diskutierten anschließend über den Entwurf.

Dabei sagte Wang, dass die Wahlkommission, die die Wahl von NVK-Abgeordneten auf Kreis- und Gemeindeebene organisiert und leitet, eine sehr wichtige Rolle bei der Direktwahl spiele. Es gelte, die Organisation zur Wahl weiter zu verbessern und vervollkommnen, damit die Einführung der Direktwahl auf Kreis- und Gemeindeebene beschleunigt werden könne.

Außerdem wies der Vizevorsitzende darauf hin, dass ein neuer Paragraph über die Organisation zur Wahl, der die Bildung, Pflichten und Aufgaben der Wahlkommission sowie die Befangenheit der Kommissionsmitglieder bestimmt, ins Wahlgesetz hinzugefügt werden solle.

Quelle: german.china.org.cn

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