Der Sekretär des Stadtkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas von Shanghai, Yu Zhengsheng, und der Shanghaier Bürgermeister, Han Zheng, haben am Sonntag im Rahmen der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) die Fragen, wie man es schafft, dass die Bürger die Regierung kritisieren und beobachten können, beantwortet.

Yu Zhengsheng (2. l.) und Han Zheng (2. r.) beantworten die Fragen. (Foto von Zhang Pingping)

Yu meint, eine wichtige Form der Beobachtung durch die Bürger seien die jedes Jahr stattfindenden Tagungen des Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Die Volkskongressabgeordneten und PKKCV-Mitglieder verträten während der Tagungen das Volk auf der Basisebene, um verschiedene Anträge vorzulegen, so Yu. Sie unterbreiten für die Arbeit der Regierung Vorschläge und kritische Ansichten. In den letzten Jahren spielten die Nachrichten und die öffentlichen Meinungen eine wichtigere Rolle in der Beobachtung der Regierung, meint er. "Das Internet stellt auch einen Kanal für die Beobachtung der Regierung dar. Das Parteikomitee und die Regierung von Shanghai verfügen über eine Sonderinstitution, um öffentliche Meinungen zu sammeln. Jeden Morgen bekomme ich einen Bericht, wodurch ich die Kritik und Ansichten der Internetnutzer über die Shanghaier Regierung erfahren kann", berichtete Yu.

Han sagt, die Shanghaier Regierung heiße kritische Ansichten aus allen Schichten willkommen, einschließlich der Kritik des scharfsinnigen Autors Han Han. "In der Tat legt die Shanghaier Regierung großen Wert auf die Beurteilung durch Internetnutzer, wenn sie neue Politiken durchführt, um eine wirklichkeitsgetreue Abschätzung des Volkswillens zu erhalten."

Die Schwäche der Regierung in der Praxis könnten korrigiert und verbessert werden, weil es eine Beobachtung durch die Volksmassen gebe. Dies trage dazu bei, die Regierung effektiver zu machen und dem Volk besser zu dienen, so der Bürgermeister. Er behauptete auch, dass immer mehr Internetmedien an der Beobachtung teilnehmen könnten.

Hintergrund:

Han Han ist ein scharfsinniger Autor der 1980er Generation. Er führt eine humorvolle und spitze Feder und richtet seinen Blick direkt auf die gesellschaftlichen Probleme, darunter auch viele Kritiken gegen die Regierung.