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09. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

NVK überprüft 2009 sechs das Volksleben betreffende Sondertätigkeitsberichte

Im letzten Jahr hat sich der Nationale Volkskongress (NVK) bemüht, die Beobachtung der Lösung der das Volksleben betreffenden Probleme zu verstärken. Dies sagte Wu Bangguo, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des 11. NVK, im Rechenschaftsbericht des Ausschusses am Dienstag in Beijing.

Im Jahr 2009 habe der Ständige Ausschuss elf Sondertätigkeitsberichte des Staatsrats, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft gehört, darunter sechs die das Volksleben betreffen. Der Ständige Ausschuss habe im ganzen Jahr noch dreimal die Durchführung der Gesetze übergeprüft. Sie hätten alle mit dem Volksleben zu tun, so Wu.

Aufgrund des Berichts des Staatsrats über den Aufbau des System der sozialen Absicherung in den ländlichen Gebieten hat die Vorsitzendenkonferenz entschieden, dass der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Gebiete eine Folgeprüfung durchführen. Im Dezember wurde der Bericht über die Folgeprüfung auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses gehört, überprüft und diskutiert.

Auf Basis der Prüfung der Durchführung des Vertragsgesetzes im Jahr 2008 hat der NVK 2009 die Berichte des Staatsrats über die Reform und Entwicklung der Berufsbildung sowie die Förderung der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung zugehört.

Gegenüber den neuen Verhältnissen und Problemen vor dem Hintergrund der globalen Finanzkrise hat die NVK im letzten Jahr aufgrund der Prüfung 2004 eine neue Runde Prüfung über die Durchführung des Gewerkschaftsgesetzes gemacht.

Quelle: german.china.org.cn

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