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10. 03. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Der Vorlage des Änderungsantrags zum Wahlgesetz ist eine Regelung über das geheime Ausfüllen von Stimmzetteln hinzugefügt worden. Diese strenge Regelung beugt Wahlbestechungen vor und verankert den Respekt vor dem Wahlrecht der Bürger somit gesetzlich.
Ältere Menschen können sich noch daran erinnern, dass vor der Gründung der Volksrepublik in der Provinz Shanxin mit Bohnen gewählt wurde. Ein bekanntes Kinderlied lautet:"Goldene Bohnen, silberne Bohnen, die Bohnen darf man nicht nach Belieben verteilen. Wir müssen gute Menschen wählen. Wir werfen die Bohnen in die Schlüsseln der guten Menschen."
Nach der Gründung der Volksrepublik wurden die Stimmen laut ausgezählt, Hände geklatscht, Handzeichen, gegeben und geheim abgestimmt. Artikel 38 des Änderungsantrags zum Wahlgesetz lautet: Die Wahlen des nationalen Volkskongresses sowie der lokalen Volkskongresse aller Verwaltungsebenen erfolgen in Form von Geheimabstimmungen. Es muss Wahlkabinen für das geheime Ausfüllen von Stimmzetteln geben.
Zhang Qianfan, Professor der Peking-Universität, sagte, dass das Ziel der Geheimabstimmung in Artikel 36 des derzeitigen Wahlgesetzes die Gewährleistung geheimer Stimmabgaben sowie der Wahlfreiheit sei. Allerdings könne die Geheimabstimmung in der Praxis keine geheimen Wahlen garantieren, da es an manchen Orten keine Wahlkabinen gäbe und das Ausfüllen von Stimmzetteln überwacht werden könne. Das ebne den Weg für Bestechungen. "Wenn man dir sagt, dass es für dich und deine Familie gefährlich werden kann, wenn du eine bestimmte Person nicht wählst, was machst du dann? Falls es herauskommt, dass du jemand anderen gewählt hast, gehst du ein großes Risiko ein."
Weiter sagte Zhang:"Geheime Wahlkabinen bereiten Erpressungen und Bestechungen ein Ende. Die Stimmzettel werden nicht unterschrieben. Der ganze Vorgang des Ausfüllens der Stimmzettel ist geheim. Dein Stimmzettel wird mit den Stimmzetteln anderer Wähler vermischt. Man kann nicht mehr feststellen, ob du eine Person gewählt hast oder nicht. Bei geheimen Wahlen gibt es deshalb keine Bestechungen und Bedrohungen. Die Kandidaten wissen, dass sie den Wählern ihren Willen nicht aufzwingen können. Die Wähler wählen die Kandidaten, die sie zufriedenstellen."
Quelle: german.china.org.cn
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