Anlässlich der 3. Tagung des 11 NVK wurde heute um 15 Uhr eine Pressekonferenz in Beijing veranstaltet. Der Vorsitzende des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des NVK Wang Guangtao, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Xie Zhenhua und der stellvertretende Umweltschutzminister Zhang Lijun informierten dabei über die Politik zur Energieeinsparung, Emissionsreduktion und zum Kampf gegen Klimawandel.

Zur Emissionsreduktion sagte der Vize-Umweltminister Zhang Lijun, die Emissionsmenge der Hauptschadstoffe sollte in diesem Jahr laut dem 11. Fünfjahresplan im Vergleich zum Jahr 2005 um zehn Prozent sinken. Dieses Ziel, welches der Staatsrat gesetzt habe, sei eigentlich schwierig zu erreichen. Durch die Bemühungen der lokalen Regierungen, der zuständigen Behörden und der entsprechenden Unternehmen sei jedoch ein "wirkliches und wahrhaftiges Ergebnis" beim Umweltschutz erbracht worden. Die durchschnittliche Konzentration von Permanganat in 759 Gewässern sei zum Beispiel im Vergleich zum Jahr 2005 bereits um 29 Porzent gesunken. Die Dichte der Schwefeldioxidemission in 113 "Umweltschwerpunktstädten" habe im Vergleich zu 2005 um 24 Prozent abgenommen. Dieser Erfolg, so Zhang, habe viel damit zu tun, dass die Verantwortlichkeiten eindeutig geklärt worden seien. Ministerpräsident Wen Jiabao habe selber das Amt des Leiters der Arbeitsgemeinschaft des Staatsrats für Emissionsreduktion inne. Ob das Ziel für Emissionsreduktionen auf lokaler Ebene verwirklicht werde, gelte nunmehr als ein wichtiges Kriterium, um die politische Bilanz eines lokalen Gouverneurs zu bewerten.

Eine Reihe von Maßnahmen und Politiken seien veranlasst worden, um die Emissionsmenge von Schadstoffen zu reduzieren, erklärte der Vizeumweltminister. Den Kohlenkraftwerken, deren Rauchgas entschwefelt den Schornstein verlässt, würde ein Zuschuss von 1,5 Cent (1 Cent=1/100 Yuan) pro Kilowattstunde Strom gewährt. Der Aufbau von Abwasserrohrsystemen in den zentral- und westchinesischen Gebieten werde finanziell unterstützt, während die Gebiete und die Unternehmen, die das Ziel der Emissionsreduktion nicht verfolgen, wirtschaftlich bestraft und aufgefordert würden, die negativen Wirkungen zu beseitigen.

In den vergangenen vier Jahren, teilte Zhang mit, seien zahlreiche kleine Kohlekraftwerke geschlossen worden, die insgesamt 60060 Megawatt Strom pro Stunde herstellen können. Eine Menge von nicht modernisierten Papierfabriken sei stillgelegt worden, deren gesamte Kapazität sich auf 6,8 Millionen Tonen Papier belaufe. Die Schließung von rückständigen Beton-, Stahl- und Kokswerken verlaufe ebenfalls reibungslos, erklärte Zhang. In diesen Bereichen werde damit das Ziel zur Emissionsreduzierung "im Prinzip" vorzeitig verwirklicht.