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11. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Acht chinesische Beamte auf Provinz- und Ministerialebene wurden 2009 gerichtlich verfolgt

Im Jahr 2009 hat Chinas Oberste Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben Amtsdelikte gründlich untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen. Dies habe viel zum Kampf gegen die Korruption beigetragen, sagte Cao Jianming, Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft Chinas, im heutigen Tätigkeitsbericht auf der 4. Plenarsitzung der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing.

Im ganzen Jahr wurden 32.439 Fälle und 41.531 Menschen wegen verschiedener Amtsdelikte untersucht. Die Zahl der Fälle sei im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent gesunken, die Zahl der beteiligten Personen aber um 0,9 Prozent gestiegen. Große und wichtige Fälle wurden mit größerer Sorgfalt untersucht, darunter 18.191 Unterschlagungs- und Bestechungsfälle und 3175 Fälle von Pflicht- und Rechtsverletzung. Außerdem wurden 2670 staatliche Beamte oberhalb der Kreisebene gerichtlich verfolgt, davon 204 auf Kommunalebene und acht auf Provinz- und Ministerialebene, so Cao.

Die Untersuchung von Pflicht- und Rechtsverletzungen im Amt sei im Jahr 2009 verstärkt worden. 9355 staatliche Beamte wurden wegen Amtsdelikten und Menschrechtsverletzungen untersucht. Korruption wurde mit großen Anstrengungen bekämpft. Dem Gesetz Genüge leistend, wurden 3194 Menschen, die die anderen bestochen haben, bestraft. Außerdem habe sich die chinesische Staatsanwaltschaft bemüht, Flüchtige und Bestechungsgelder solcher Fälle im Ausland aufzuspüren. 1129 Flüchtige, die eines Amtsdelikts verdächtigt werden, wurden verhaftet. Bestechungsgelder und -güter im Wert von 7,12 Milliarden Yuan wurden gefunden, erläuterte er.

Quelle: german.china.org.cn

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