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12. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China fördert Anti-Korruptions-Kampagne

Während der Jahrestagungen des NVK und der PKKCV steht die Korruptionsbekämpfung weiterhin im Mittelpunkt.

Zu den Top-Themen in China der letzten Jahre gehört das System zur Meldung des privaten Eigentums der leitenden Funktionäre. Huang Shaoliang, ein PKKCV-Mitglied sagte, das System sollte so bald wie möglich landesweit praktiziert werden. Nur dann könnte der Korruption der Boden entzogen werden.

"Leitende Funktionäre sind Beamte des Staats. Die Meldung privaten Eigentums solcher Funktionäre dient dem Vertrauen des Volkes in sie. Als eine transparente Handlungsweise wird die Meldung von den Medien, dem Volk und der Gesellschaft kontrolliert. So können alle Leute die Rechtschaffenheit der Funktionäre beurteilen."

Gleichzeitig hat China mehrere neue Maßnahmen ins Leben gerufen. Dazu zählt beispielsweise die Unterstützung der Anklage gegen korrupte Beamte per Internet und die Bekanntgabe von Telefonnummern der Korruptionsbekämpfungsbehörden. So kann eine breite Bevölkerung korrupte Beamte noch besser zur Rechenschaft ziehen.

Prof. Cao Yisun von der chinesischen Justizuniversität wies darauf hin, bei der verstärkten Korruptionsbekämpfung in China müssten zwei Prinzipien eingehalten werden. Einerseits sei dies eine transparente Informationspolitik und zweitens eine Optimierung des bisherigen Systems.

"Einschlägige Informationen müssen rechtzeitig bekannt gegeben werden. Nur dann kann das Volk die Funktionäre kontrollieren. Zweitens muss das System noch perfektioniert werden. Es muss Standards und Normen geben, was Beamte tun sollen und was nicht. Nur mit einem umfassenden System kann die Macht korrekt ausgeübt werden."

Als weiterer wichtiger Punkt werden in China korrupte Beamte verstärkt zur Rechenschaft gezogen und bestraft. Im letzten Jahr sind in China 2.670 korrupte Beamte auf Kreis- und Ressortebene und höher bestraft worden, 8 davon auf Provinz- und Ministerebene. Dies ist die stärkste Anti-Korruptions-Kampagne Chinas in den letzten Jahren. Der Präsident der obersten Staatsanwaltschaft, Cao Jianming sagte, in diesem Jahr werden chinesische Staatsanwaltschaften weiterhin die Korruption aktiv bekämpfen. Das System zum Schutz der Ankläger und Zeugen wird umgesetzt.

Quelle: CRI

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