Den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen

— Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen

Partei Chinas

(18. Oktober 2017)

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des XVIII. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt die­sen Bericht.

Der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in der Schlüsselperiode stattfindet, in der der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten ist.

Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.

Nur wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, können wir zielbewusst und unbeirrt vorwärts schreiten. Die ursprüngliche Zielvorstellung und die Mission der chinesischen Kommunisten bestehen darin, das Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen. Sie bilden die grundlegende Antriebskraft für das ununterbrochene Vorwärtsschreiten der chinesischen Kommunisten. Die Genossen der ganzen Partei müssen für immer ein Herz und eine Seele mit dem Volk sein und mit ihm sein Schicksal teilen. Sie müssen den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel ihrer Anstrengungen betrachten und mit starker Willenskraft und unbeugsamer Kampfhaltung weiter unerschrocken auf das große Ziel des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zumarschieren.

In der Gegenwart finden tief greifende und komplizierte Veränderungen der inländischen und ausländischen Lage statt. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich noch immer in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancen und weist überaus glänzende Perspektiven auf, zugleich sind auch die Herausforderungen sehr ernst. Die Genossen der ganzen Partei müssen unbedingt von einer höheren Warte aus und mit Weitblick in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken, den Mut zu Wandel und Innovation haben, nie in Erstarrung und Stagnation verfallen, durch Zusammenschluss und Führung der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und mit großer Tatkraft um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen.

I. Arbeit und historische Veränderungen in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre seit dem XVIII. Parteitag waren ausgesprochen ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess der Partei und des Staates. Angesichts eines äußeren Umfeldes, in dem es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft fehlte, es des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen kam, sich die globalen Probleme verschärften, und aufgrund einer Reihe tief greifender Veränderungen wie zum Beispiel des Eintritts der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität, hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und erzielten trotz aller Schwierigkeiten bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung.

Um den Geist des XVIII. Parteitags in die Praxis umzusetzen, hielt das Zentralkomitee sieben Plenartagungen ab, auf denen jeweils Beschlüsse über sehr wichtige Fragen gefasst wurden wie die Reform der Regierungsorgane und die Umwandlung ihrer Funktionen, die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans und die umfassende strenge Führung der Partei, und gab dafür die entsprechenden Anordnungen. In den vergangenen fünf Jahren brachten wir nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, nämlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, und trieben die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voran, nämlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei. Der 12. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt und der 13. Fünfjahresplan wird reibungslos verwirklicht. Für die Sache der Partei und des Staates wurde eine neue umfassende Situation geschaffen.

Beim Wirtschaftsaufbau wurden bedeutende Errungenschaften erzielt. Wir führten unbeirrt das neue Entwicklungskonzept durch und rückten mit Entschiedenheit die Auffassung von der Entwicklung zurecht, veränderten die Art und Weise der Entwicklung und erhöhten ununterbrochen die Qualität und Effizienz der Entwicklung. Die Wirtschaft behielt ein relativ hohes Wachstum bei und nahm eine führende Position unter den wichtigen Volkswirtschaften der Welt ein. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 80 Billionen Yuan und steht weltweit unumstritten an zweiter Stelle. Unser Land leistete einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde intensiv vorangetrieben und die Wirtschaftsstruktur ständig optimiert. Die neuen aufstrebenden Industrien wie die Digitalwirtschaft nahmen einen Aufschwung und der Aufbau der Infrastruktur wie Hochgeschwindigkeitsbahnen, Straßen, Brücken, Häfen und Flughäfen wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Modernisierung der Landwirtschaft kam sicheren Schrittes voran und die Getreideproduktion erreichte 1,2 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierungsrate wurde jährlich im Durchschnitt um 1,2 Prozentpunkte gesteigert und mehr als 80 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Einwohner sind Stadtbewohner geworden. Die Koordination der regionalen Entwicklung wurde gestärkt. Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts), die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse zeitigten beachtliche Erfolge. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde mit großer Tatkraft umgesetzt. Der Aufbau eines innovativen Landes trug reiche Früchte. Große wissenschaftlich-technische Errungenschaften wie die Raumfahrtmodule „Tiangong “, das bemannte Forschungs-U-Boot „Jiaolong“, das Radioteleskop (FAST) „Tianyan“, der Wissenschaftssatellit „Wukong“ und der Quantensatellit „Mozi“ sowie Großraumflugzeuge wurden erzielt. Der Aufbau auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer wurde aktiv vorangetrieben. Das neue System der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde schrittweise vervollständigt. Der Außenhandel, die Investitionen im Ausland und die Devisenreserven sind unumstritten weltweit führend.

Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Vertiefung der Reform wurde beschleunigt und sicheren Schrittes vorangetrieben. System- und mechanismusbedingte Missstände wurden mit Entschiedenheit beseitigt. Die Reform wurde umfassend intensiviert, erzielte in zahlreichen Schlüsselpunkten Durchbrüche und drang in tiefere Ebenen vor. Mit konzentrierten Kräften wurden der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform gestärkt sowie deren Breite und Tiefe schrittweise ausgebaut. Mehr als 1500 Reformmaßnahmen wurden durchgeführt und in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grundsätzlich etabliert. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde weiter vervollkommnet, das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates deutlich erhöht und die Vitalität der Entwicklung und der Innovation der ganzen Gesellschaft merklich gestärkt.

Beim demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau wurden große Schritte unternommen. Die sozialistische demokratische Politik wurde aktiv entwickelt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben, der systembezogene Aufbau der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates umfassend verstärkt und das System und der Mechanismus der Führung durch die Partei ununterbrochen vervollkommnet. Die sozialistische Demokratie entwickelte sich weiter, die innerparteiliche Demokratie wurde in größerem Umfang praktiziert und die sozialistische konsultative Demokratie kam voll zur Entfaltung. Die patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und erfuhr eine Entwicklung und die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten und der Religionen erzielte innovative Fortschritte. Die wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk wurden tief gehend vorangebracht. Der Aufbau des Rechtsstaates, die Errichtung der rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung ergänzten einander. Das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde zunehmend vervollkommnet und das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft deutlich gestärkt. Der Pilotversuch zur Reform des staatlichen Aufsichts- und Kontrollsystems erzielte konkrete Ergebnisse und die Reform des Verwaltungssystems und des Justizsystems sowie der Aufbau des Systems für die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung wurden wirksam umgesetzt.

Beim ideologischen und kulturellen Aufbau wurden große Fortschritte erzielt. Die Führung der ideologischen Arbeit durch die Partei wurde gestärkt, die Innovation der Theorie der Partei umfassend vorangetrieben und die leitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich trat noch deutlicher zu Tage. Der Sozialismus chinesischer Prägung und der Chinesische Traum wurden ins allgemeine Bewusstsein gebracht. Die sozialistischen Grundwerte und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur wurden weitgehend zur Geltung gebracht und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung in solider Weise zur Entfaltung gebracht. Das Niveau der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde ständig erhöht, das literarische und künstlerische Schaffen erfuhr eine kontinuierliche Prosperität und das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft nahmen einen Aufschwung. Aufbau, Verwaltung und Anwendung des Internets wurden ständig vervollkommnet, die Körperertüchtigung der gesamten Bevölkerung und der Leistungssport entwickelten sich allseitig. Den zentralen Themen wurde noch stärker Geltung verschafft, positive Energien wurden in größerem Maße freigesetzt und das Selbstvertrauen in die Kultur in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich und der Einfluss der chinesischen Kultur wurden beachtlich erhöht. Der gedankliche Zusammenschluss und die gedankliche Einheit der ganzen Partei und Gesellschaft wurden weiter gefestigt.

Das Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, wurde tief gehend umgesetzt. Eine große Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung wurde zielgerichtet durchgeführt und diese hatte ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt, mehr als 60 Millionen Menschen dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf unter vier Prozent. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig und wurde in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf dem Land deutlich verstärkt. Die Beschäftigungslage wurde ständig verbessert und die Zahl der Beschäftigten in den Städten wurde im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen erhöht. Das Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner übertraf das Wirtschaftswachstum und die Bevölkerungsgruppe des mittleren Einkommens erweiterte sich ständig. Ein die Stadt- und Landbewohner abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde grundsätzlich etabliert. Das Gesundheitsniveau der Bevölkerung und das Niveau der medizinischen Versorgung und Gesundheitsfürsorge wurden beachtlich erhöht und der Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System der Governance der Gesellschaft wurde weiter vervollkommnet, die gesamte gesellschaftliche Situation behielt die Stabilität bei und die Sicherheit des Staates wurde umfassend gestärkt.