Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

Gleichzeitig müssen wir aber nüchtern erkennen, dass es in unserer Arbeit noch zahlreiche Unzulänglichkeiten gibt und wir uns mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sehen. Dies sind hauptsächlich folgende: Etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, stechen hervor und sind noch nicht gelöst; Qualität und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch, die Innovationsfähigkeit ist noch nicht stark, die Realwirtschaft harrt einer Niveauhebung und für den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme muss große Verantwortung für lange Zeit erfüllt werden; im Bereich der Lebenshaltung der Bevölkerung gibt es etliche Schwachstellen, die Aufgaben für die Überwindung der Armut und die Lösung der diesbezüglichen Schlüsselprobleme sind noch schwer, bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein größeres Gefälle, die Bevölkerung sieht sich noch immer mit nicht geringen Schwierigkeiten in solchen Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum und Seniorenbetreuung konfrontiert. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft ist noch zu heben; die gesellschaftlichen Widersprüche und Probleme verflechten und überlagern sich, die Aufgaben für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sind noch immer schwer und das Regierungssystem sowie die Regierungsfähigkeit des Staates noch zu stärken; die Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich bleiben kompliziert, die Sicherheit des Staates ist mit neuen Gegebenheiten konfrontiert; manche Anordnungen für die Reform und wichtige politische Maßnahmen müssen noch weiter in die Praxis umgesetzt werden; auch beim Parteiaufbau gibt es noch immer etliche schwache Kettenglieder. All diese Probleme müssen wir mit konzentrierten Kräften lösen.

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind das Ergebnis der starken Führung des Zentralkomitees der Partei und noch mehr das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen! Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen! Ich danke herzlich den ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen!

Genossen! Zu Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei den großen Aufruf erlassen, den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Seit diesem Zeitpunkt schließt unsere Partei die Bevölkerung aller Nationalitäten zusammen, leitet sie zum unaufhörlichen Kampf an, fördert die Stärke der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik und der Landesverteidigung unseres Landes sowie dessen umfassende Stärke dahingehend, weltweit führend zu werden, und treibt die früher nie dagewesene Erhöhung des internationalen Einflusses voran. Das Antlitz der Partei, des Staates, des Volkes, der Armee sowie der chinesischen Nation erlebte beispiellose Veränderungen. Die chinesische Nation erhebt sich mit neuem Selbstbewusstsein im Osten der Weltkugel.

Durch die langjährigen Bemühungen ist der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten. Das ist der neue historische Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes.

Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet, dass die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Not durchlitten hatte, einen großen Sprung verwirklicht hat, in dem sie aufgestanden ist, Wohlstand und Stärkung erlangt und glänzende Perspektiven für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation eröffnet hat. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet des Weiteren, dass der wissenschaftliche Sozialismus im 21. Jahrhundert in China starke Vitalität und Dynamik freisetzt und das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung auf der Welt hochgehalten wird. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet ferner, dass sich der Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung ständig weiterentwickeln, der Modernisierungsweg für die Entwicklungsländer erweitert wurde, den Ländern und Völkern der Welt, die hoffen, sowohl die Entwicklung zu beschleunigen als auch ihre eigene Unabhängigkeit zu wahren, eine völlig neue Wahlmöglichkeit und der Menschheit weise chinesische Ideen für Problemlösungen und chinesische Konzepte zur Verfügung gestellt werden.

Das neue Zeitalter ist das Zeitalter, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven eröffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden; in dem weiterhin der große Sieg des Sozialismus chinesischer Prägung unter neuen historischen Bedingungen davongetragen und der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen und ein großes, modernes, sozialistisches Land weiter umfassend aufgebaut wird. Im neuen Zeitalter wird die Bevölkerung aller Nationalitäten den vereinten Kampf führen, fortwährend ein schönes Leben schaffen sowie den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung schrittweise verwirklichen. Im neuen Zeitalter werden alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkräftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen. Auch im neuen Zeitalter nähert sich unser Land zunehmend dem Zentrum der Weltbühne und wird ununterbrochen noch größere Beiträge für die Menschheit leisten.

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten und der gesellschaft­liche Hauptwiderspruch in unserem Land hat sich gewandelt in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Unser Land hat sicheren Schrittes das Problem der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für mehr als eine Milliarde Menschen gelöst, im Großen und Ganzen bescheidenen Wohlstand erreicht und wird in unmittelbarer Zukunft den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden. Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben erweitern sich ständig und sie stellt immer höhere Ansprüche an das materielle und kulturelle Leben, auch ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt wachsen ständig. Zeitgleich steigert sich merklich das Niveau der gesellschaftlichen Produktivkräfte in der Gesamtheit und die Kapazität der gesellschaftlichen Produktion nimmt in zahlreichen Bereichen eine weltweit führende Position ein. Noch hervorstechendere Probleme beziehen sich auf den unausgewogenen und unzureichenden Charakter der Entwicklung. Dies bildet bereits den Hauptfaktor der Beschränkung für die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben.

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes eine die Gesamtlage betreffende historische Veränderung darstellt und viele neue Anforderungen an die Arbeit der Partei und des Staates stellt. Wir müssen auf der Grundlage der weiteren Förderung der Entwicklung mit konzentrierten Kräften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung lösen, die Qualität und Effizienz der Entwicklung tatkräftig erhöhen, die wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Ökologie noch besser befriedigen und die allseitige Entwicklung der Menschen und die umfassenden Fortschritte der Gesellschaft noch besser vorantreiben.

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes die von uns getroffene Feststellung über die historische Phase, in der sich der Sozialismus in unserem Land befindet, nicht verändert: Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus, diese grundlegende Gegebenheit des Landes bleibt ebenso unverändert wie die internationale Stellung unse­res Landes als das weltweit größte Entwicklungsland. Die ganze Partei muss diese grundlegende Gegebenheit des Sozialismus im Anfangsstadium fest in den Griff bekommen, stets mit beiden Beinen auf dem Boden dieser wichtigsten Tatsache stehen sowie an der Grundlinie der Partei festhalten, die die Lebensader der Partei und des Staates und die glückverheißende Linie für das Volk bildet. Sie muss die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und führen, den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt betrachten, die Vier Grundprinzipien konsequent durchsetzen, an der Reform und Öffnung festhalten, sich auf die eigene Kraft verlassen, harte Aufbauarbeit leisten und für den Aufbau Chinas zu einem großen modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, kämpfen.

Genossen! Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter ist für die Entwicklungsgeschichte der Volksrepublik China und der chinesischen Nation von großer Bedeutung. Er ist auch für die Entwicklungsgeschichte des Sozialismus der Welt und die Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit von großer Bedeutung. Die ganze Partei muss die Zuversicht festigen und große Anstrengungen unternehmen, um die Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Prägung noch stärker zur Entfaltung zu bringen.


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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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