Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

(2) Die ganze Partei soll mit den Ideen des Sozialismus chi­nesischer Prägung im neuen Zeitalter gewappnet werden. Der ideologische Aufbau ist der fundamentale Aufbau der Partei. Unsere revolutionären Ideale sind erhaben. Das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung bilden die geistige Stütze und die politische Seele für die chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Es ist die vorrangige Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei, die Ideale und Überzeugungen zu festigen. Alle Parteimitglieder sollen durch Schulung dazu angeleitet werden, das Leitprinzip der Partei im Hinterkopf zu haben, das geistige Rückgrat der Kommunisten zu stärken, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Verehrern und treuen Umsetzern des hehren kommunistischen Ideals und zugleich des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Es gilt, den marxistisch geprägten Stil des Lernens hochzuhalten und die Schulung und Erziehung im Sinne der „Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ in die tägliche Routinearbeit umzusetzen und zu institutionalisieren. Die ganze Partei soll eine Schulungsaktion zum Thema „die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ entfalten, wobei der Schwerpunkt auf den führenden Funktionären der Kreisebene aufwärts liegt. Es gilt, die Parteimitglieder mit der Theorie zur Innovation zu wappnen und noch bewusster unablässig für die Verwirklichung der historischen Mission der Partei im neuen Zeitalter zu kämpfen.

(3) Ein hoch qualifiziertes und professionalisiertes Kaderkontingent soll aufgebaut werden. Die Parteikader bilden die tragende Kraft für die Sache der Partei und des Landes. Man muss am Prinzip, dass die Kader unter Kontrolle der Partei stehen, und am Prinzip der politischen Integrität und fachlichen Qualifikation festhalten, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte in wichtige Ämter einzusetzen, der Sache der Partei große Bedeutung beizumessen, die Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit in Betracht zu ziehen sowie die Kriterien für gute Kader in die Tat umzusetzen. Es gilt, an der richtigen Richtung bei Personalauswahl und -einsatz festzuhalten und ungesunde Tendenzen dabei zu korrigieren, die politischen Normen hervorzuheben und die Funktionäre zu befördern und in wichtige Ämter einzusetzen, die sich das Vierfache Bewusstsein und das Vierfache Selbstvertrauen fest zu Eigen machen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei entschieden wahren, die Theorien, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei umfassend in die Praxis umsetzen sowie treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln, damit die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären besetzt werden. Der Ausbildung der fachlichen Kompetenz und des fachlichen Geistes soll große Beachtung geschenkt werden und die Fähigkeit des Kaderkontingents, den Anforderungen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu entsprechen, ist zu erhöhen. Es gilt, junge Kader tatkräftig zu entdecken, sie als Reservekader zu behandeln und großen Wert darauf zu legen, dass sich die jungen Kader an der Basis, an der vordersten Front von Lehre, Forschung und Produktion sowie in den Gebieten mit harten Bedingungen bewähren und dadurch herangebildet werden. Es gilt des Weiteren, immer mehr ausgezeichnete junge Kader auszuwählen und einzusetzen, die sich in der Praxis bewährt haben. Die Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl von Funktionären unter Frauen und nationalen Minderheiten sowie von Kadern, die nicht der Partei angehören, ist nach einem einheitlichen Plan zu leisten. Die Arbeit für die pensionierten Funktionäre soll gewissenhaft gut geleistet werden. Es gilt, die strenge Aufsicht und den aufrichtigen Umgang miteinander zu verbinden, Anreize und Beschränkungen gleichermaßen zu betonen, den Mechanismus zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre zu vervollkommnen, die Mechanismen für Leistungsanreize sowie zur Toleranz und Korrektur von Fehlschlägen aufzubauen und mit einem klaren Standpunkt denjenigen Funktionären den Rücken zu stärken und Mut zuzusprechen, die verantwortungsbewusst sind, solide Taten vollbringen und sich keine privaten Vorteile verschaffen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen sich um die Kader auf der Basisebene kümmern, sie gut betreuen und unaufgefordert ihre Probleme lösen.

Die Talente sind strategische Ressourcen dafür, den Aufschwung der chinesischen Nation zu verwirklichen und die Oberhand über die internationale Konkurrenz zu gewinnen. Es gilt, am Prinzip festzuhalten, dass die Partei die Fachkräfte verwaltet, und hervorragende Fachkräfte aus der ganzen Welt für sich zu gewinnen und China beschleunigt zu einem starken Land hinsichtlich der Qualität der Fachkräfte zu entwickeln. Eine noch aktivere, offenere und wirksamere Politik hinsichtlich der Talente ist einzuführen. Es gilt, Talente mit Kennerblick zu entdecken, zu schätzen beziehungsweise mutig einzusetzen, ihnen gegenüber Toleranz zu zeigen und gute Pläne zur Anziehung aller fähigen Menschen zu erstellen, damit sie aus allen Bereichen inner- und außerhalb der Partei sowie im In- und Ausland für den großen Kampf der Partei und des Volkes vereint werden. Die Talente und die fähigen Menschen sollen durch Förderung dazu an­geleitet werden, in die abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete, die alten revolutionären Stützpunktgebiete, an die Basis und die vorderste Linie von Lehre, Forschung sowie Produktion zu gehen. Aufgrund der Bemühungen soll ein lebendiges Umfeld geschaffen werden, in dem jeder den Wunsch hegt, ein fähiger Mensch zu werden, diesem Ziel zustrebt, dieses auch erreichen kann und die Talente vollauf zur Entfaltung kommen, damit alle ihre schöpferische Kraft und ihre Begabungen im gesunden Wettstreit voll entfalten.

(4) Der Aufbau der Grundor­ganisationen soll gestärkt werden. Die Grundorganisationen der Partei bilden die Grundlage für die Gewährleistung der Durchführung und Umsetzung der Linie, der Richtlinien, der politischen Maßnahmen und der Anordnungen der Partei. Es gilt, schwerpunktmäßig die Organisationsfähigkeit zu erhöhen, die politischen Funktionen zu unterstreichen, die Grundorganisationen der Partei in Unternehmen, Dörfern, Regierungsorganen, Lehranstalten, Forschungseinrichtungen, Straßenkomitees und Wohnvierteln sowie gesellschaftlichen Organisationen zum starken Bollwerk des Kampfes aufzubauen, das die Ansichten der Partei verbreitet, die Beschlüsse der Partei in die Tat umsetzt, die Governance an der Basis anleitet, die Bevölkerung zusammenschließt und mobilisiert sowie die Reform und Entwicklung vorantreibt. Die Parteizellen müssen die Verantwortung dafür auf sich nehmen, Parteimitglieder direkt zu erziehen, zu verwalten und zu kontrollieren; sie müssen auch die Verantwortung dafür tragen, die Bevölkerung zu organisieren, aufzuklären, zusammenzuschließen und ihr zu dienen sowie die Parteimitglieder dazu führen, ihre Rolle als Vorkämpfer und Vorbilder zu entfalten. Es gilt, am System „Drei Sitzungen und ein Lehrgang“ (die Mitgliederversammlung der Parteizelle, die Sitzung des Ausschusses der Parteizelle und die Sitzung der Untergruppe der Parteizelle; ein Parteilehrgang) festzuhalten, die Einrichtung der Grundorganisationen der Partei und die Innovation ihrer Aktivitätsformen zu fördern, den Aufbau des Vorreiterkontingents in den Parteiorganisationen auf der Basisebene zu verstärken, den Deckungsbereich der Grundorganisationen der Partei auszubauen und mit konzentrierten Kräften ihre Probleme zu lösen, die sich auf ihre Schwäche, Funktionslosigkeit und Randstellung beziehen. Die Demokratie auf der Basisebene der Partei soll erweitert, die Bekanntgabe der Parteiangelegenheiten soll vorangetrieben und die Kanäle dafür sollen intakt gehalten werden, dass sich die Parteimitglieder an Parteiangelegenheiten beteiligen, die Parteiorganisationen und -kader überwachen sowie ihre Meinungen und Vorschläge bezüglich der Arbeit der übergeordneten Parteiorganisationen vorbringen. Es soll mehr Gewicht darauf gelegt werden, unter Industriearbeitern, jungen Landwirten, hochqualifizierten Intellektuellen und in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors neue Parteimitglieder zu gewinnen. Die Anreize, Fürsorge, Hilfeleistung und Unterstützung innerhalb der Partei sind zu verstärken. Die Parteimitglieder sollen noch gezielter und effektiver erzogen und verwaltet und unqualifizierte Parteimitglieder angemessen und ordnungsgemäß durch die Organisation behandelt werden.

(5) Durch unablässige Anstrengungen sollen ungesunde Tendenzen korrigiert und die Disziplin soll streng gestaltet werden. Unsere Partei entstammt dem Volk, ist im Volk verwurzelt und dient dem Volk. Sie wird ihre Lebenskraft verlieren, wenn sie sich von den Volksmassen loslöst. Um die Verbesserung des Arbeitsstils zu intensivieren, gilt es, mit Blick auf die Pflege der engsten Verbindung der Partei mit der Bevölkerung die Einstellung zur Bevölkerung und die Verbundenheit mit ihr zu entwickeln sowie das von der Bevölkerung gelegte Fundament für die Regierungsführung durch die Partei stetig zu festigen und auszubauen. Alle Probleme, die von den Volksmassen vehement be­richtet werden, müssen ernst genommen und gewissenhaft behandelt sowie alle Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden korrigiert werden. Die leitenden Funktionäre sollen den Untergeordneten ein gutes Vorbild sein. Die geistigen Früchte der „Acht Bestimmungen“ sind zu festigen, zu erweitern und umzusetzen. Es gilt, die „Vier Formen der Dekadenz“ weiter zu korrigieren sowie gnadenlos gegen Privilegiendenken und -gebaren vorzugehen. Mit der strengen Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin als Schwerpunkt soll die Disziplin für die Rechtschaffenheit, den Umgang mit der Bevölkerung, die Arbeit und die Lebensgestaltung ebenfalls streng gestaltet werden. Es gilt, Kritik und Selbstkritik untereinander zu üben, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden, und die Krankheit zu heilen, um den Patienten zu retten. Dabei müssen die Vier Formen der Durchsetzung der Kontrolle und Disziplin angewendet werden, um Korruptionsfälle möglichst schon beim ersten Anzeichen zu bekämpfen und zu verhindern, dass sich Fehlverhalten vom Kleinen ins Große verlagert. Den Parteiorganisationen, die Befugnisse zur Verwaltung der Funktionäre haben, sollen entsprechende Befugnisse zur Disziplinarstrafe gewährt und die Rechenschaft über die Kontrolle und Disziplin gestärkt werden. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Disziplin und die Befolgung der Disziplin intensivieren, damit die Parteimitglieder und -kader die Disziplin respektieren, Ehrfurcht vor ihr hegen, die entscheidende Linie halten und sich daran gewöhnen können, in einem Umfeld zu arbeiten und zu leben, in dem sie immer der Kontrolle unterliegen und sich Schranken auferlegen.

(6) Der umfassende Sieg der Bekämpfung der Korruption soll errungen werden. Die Korruption wird von der Bevölkerung zutiefst verabscheut und bildet die größte Bedrohung für unsere Partei. Wir können uns erst dann von dem so genannten „historischen Zyklus“ befreien und eine dauerhafte Stabilität in der Partei und im Staat garantieren, wenn wir Hartnäckigkeit und Beständigkeit an den Tag legen, die Bekämpfung der Korruption immer auf unsere Agenda setzen, sowohl die Symptome als auch die Ursachen tief gehend behandeln und gewährleisten, dass unsere Kader rechtschaffen und aufrichtig sind, die Regierung integer und die Politik transparent ist. Im Augenblick ist die Lage der Korruptionsbekämpfung nach wie vor ernst und kompliziert. Die Entschlossenheit, eine Situation anhaltenden Hochdrucks zu konsolidieren und den umfassenden Sieg zu erringen, muss felsenfest sein. Es gilt, daran festzuhalten, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Eindämmung zu betonen, den starken Hochdruck und die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen und andere bestechen, zu ermitteln und die Bildung von Interessengruppen in der Partei entschieden zu verhindern. In den Parteikomitees auf Stadt- und Kreisebene ist das System der Beaufsichtigung aufzubauen, um die Korruption in unmittelbarer Nähe der Bevölkerung noch kräftiger zu bekämpfen. Korrupte Funktionäre, wohin sie auch immer flüchten, müssen vor Gericht gebracht und nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt des Weiteren, die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen Korruption voranzutreiben und eine Plattform für Aufdeckung und Anzeigeerstattung, die das System der Disziplinkontrolle und das System der Aufsicht abdeckt, zu errichten. Die Abschreckung, durch die Korruption nicht gewagt wird, soll gestärkt, der „Käfig“, durch den der Korruption jede Möglichkeit entzogen wird, fest geflochten und das Bewusstsein für die Verhinderung der Motivbildung für die Korruption erhöht werden. Durch unablässige Bemühungen soll erreicht werden, dass alle Missstände beseitigt werden und die Gesellschaft von Unbestechlichkeit und Rechtschaffenheit erfüllt ist.

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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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