III．Ideen und Grundkonzeptionen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter

Seit dem XVIII. Parteitag stellen uns die Veränderungen in der Lage im In- und Ausland und die Entwicklung in allen Bereichen unseres Landes vor ein wichtiges Thema des Zeitalters: Es müssen auf der Grundlage der Verbindung der Theorie mit der Praxis die wichtigen Fragen systematisch beantwortet werden, welcher Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt und wie er im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt werden soll. Hier geht es um so grundlegende Fragen wie das Hauptziel, die Hauptaufgabe, den Hauptentwurf, den strategischen Entwurf und die Entwicklungsrichtung, die Art und Weise der Entwicklung, die Entwicklungsantriebskräfte, die strategischen Schritte, die äußeren Bedingungen sowie die politische Garantie im Rahmen der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Darüber hinaus müssen aufgrund der neuen Praxis theoretische Analysen und politische Anleitungen zugunsten der besseren unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung vorgenommen werden, und zwar in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Lebenshaltung der Bevölkerung, Nationalitäten, Religionen, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, nationale Sicherheit, Landesverteidigung und Militärwesen, „Ein Land, zwei Systeme“ und nationale Wiedervereinigung, Einheitsfront, Außenpolitik sowie Parteiaufbau.

Mit Blick auf dieses Thema des Zeitalters hielt unsere Partei daran fest, sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen. Sie hielt sich des Weiteren daran, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und realistisch und pragmatisch zu handeln. Sie hielt ferner am dialektischen Materialismus und historischen Materialismus fest und setzte die neuen Bedingungen der Zeit und die praxisbezogenen Erfordernisse in enge Verbindung. Sie vertiefte aus völlig neuer Perspektive die Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, unternahm intensive theoretische Forschungen, erzielte wichtige Ergebnisse der theoretischen Innovationen und formulierte die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten wird, dieser sich entwickelt, die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden, auf der Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts China zu einem großen, modernen und sozialistischen Land aufgebaut wird, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der gesellschaft­liche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits ist und der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchgesetzt und die allseitige Entwicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand des ganzen Volkes unaufhörlich gefördert werden müssen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung die Integration der fünf Dimensionen ist, die strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen darstellt und die Festigung des Vertrauens in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur betont wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie des sozialistischen Rechtsstaats liegt; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu stärken, im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung und die größte Stärke des sozialistischen Systems chinesischer Prägung darstellt, die Partei die höchste politische Führungskraft bildet, die gesamte Anforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter gestellt wird und der politische Aufbau eine wichtige Stellung im Parteiaufbau einnimmt.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stellen die Weiterführung und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts dar, bilden das neueste Ergebnis der Sinisierung des Marxismus und verkörpern die Kristallisationen der Erfahrungen in der Praxis sowie der kollektiven Weisheit der Partei und des Volkes. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Theoriesystems des Sozialismus chinesischer Prägung und der Kompass zum Handeln der ganzen Partei und des ganzen Volkes bei der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter müssen langfristig durchgesetzt und weiterentwickelt werden.

Die ganze Partei muss die geistige Essenz und den reichen Inhalt der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter tiefgründig verstehen, sie in der gesamten Arbeit umfassend und genau durchführen sowie sie in die Praxis umsetzen.

(1) An der Führung der gesamten Arbeit durch die Partei muss festgehalten werden. Auf allen Arbeitsgebieten einschließlich der Partei, der Regierung, der Armee, der Bevölkerung, der Massenorganisationen und der Bildung sowie in allen Landesteilen führt die Partei alles. Die ganze Partei muss das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verstärken, die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei bewusst wahren sowie sich bewusst in Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Sie muss die Mechanismen und Systeme zum Festhalten an der Führung durch die Partei vervollkommnen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, den Hauptentwurf, nämlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Die Fähigkeit und das Beharrungsvermögen der Partei zur Lenkung der Richtung, Planung der Gesamtlage, Festlegung der politischen Maßnahmen und Förderung der Reformen müssen erhöht werden, damit sichergestellt wird, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und verschiedene Seiten miteinander koordiniert.

(2) An der Stellung des Volkes im Mittelpunkt muss festgehalten werden. Das Volk ist der Schöpfer der Geschichte und die fundamentale Kraft, die über das zukünftige Schicksal der Partei und des Staates entscheidet. Die ganze Partei muss an der zentralen Stellung des Volkes, an der Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft sowie an der Machtausübung für das Volk festhalten. Sie muss die grundlegende Zielsetzung, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, in die Praxis umsetzen, dafür sorgen, dass die Massenlinie der Partei die gesamte Arbeit der Verwaltung des Staates und der Regierungsführung durchzieht, den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel aller Anstrengungen betrachten und gestützt auf das Volk historische Errungenschaften erzielen.

(3) An der umfassenden Vertiefung der Reform muss festgehalten werden. Nur der Sozialismus kann China retten und nur durch die Reform und Öffnung können sich China, der Sozialismus und der Marxismus entwickeln. Die ganze Partei muss das System des Sozialismus chinesischer Prägung konsequent durchsetzen und vervollkommnen sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates ständig vorantreiben. Alle unzeitgemäßen Ansichten und mechanismus- und systembedingten Barrieren müssen entschlossen beseitigt, die Zäune verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen sowie ein durch Vollständigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsfähiges Struktursystem geschaffen werden, um die Überlegenheit des sozialistischen Systems unseres Staates in vollem Maße zur Geltung zu bringen.

(4) Am neuen Konzept der Entwicklung muss festgehalten werden. Die Entwicklung bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes und muss wissenschaftlich erfolgen. Die ganze Partei muss das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung unbeirrt umsetzen. Das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes und das Verteilungssystem müssen konsequent durchgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Die Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung, die Urbanisierung neuen Typs sowie die landwirtschaftliche Modernisierung sollen sich parallel entwickeln. Es gilt, aktiv den Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung mitzugestalten und voranzutreiben, um die nach außen geöffnete Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen sowie die Stärke der Wirtschaft und die umfassende Stärke unseres Landes ständig zu erhöhen.

(5) An der Stellung des Volkes als Herr des Staates muss festgehalten werden. Die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates bildet eine notwendige Forderung für die politische Entwicklung des Sozialismus. Die ganze Partei muss am Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Selbstverwaltung der Bevölkerung an der Basis unbeirrt durchsetzen und vervollkommnen; sie muss des Weiteren eine möglichst breite patriotische Einheitsfront konsolidieren und entwickeln, die sozialistische konsultative Demokratie entfalten, das demokratische System vervollständigen, die Formen der Demokratie bereichern und die Kanäle der Demokratie erweitern, um zu gewährleisten, dass der Stellung des Volkes als Herr des Staates im politischen Leben des Staates und im gesellschaftlichen Leben Geltung verschafft wird.

(6) An der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates muss festgehalten werden. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung und die wichtige Garantie für den Sozialismus chinesischer Prägung. Die Partei muss ihre Führung im ganzen Prozess und in allen Bereichen der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates durchsetzen und den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beschreiten. Sie muss des Weiteren das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen, das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung aufbauen, den sozialistischen Rechtsstaat errichten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung entwickeln. Sie muss darüber hinaus die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration gleichzeitig vorantreiben sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festhalten. Sie muss ferner die Verwaltung des Staates durch das Gesetz mit der Verwaltung des Staates durch Moral verbinden und an der organischen Einheit der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der Verwaltung der Partei nach dem Regelwerk festhalten. Die Reform des Justizsystems muss vertieft und das rechtsstaatliche Bewusstsein und die moralische Qualifikation der gesamten Bevölkerung müssen erhöht werden.