Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

(7) Das Kontrollsystem im Staat und in der Partei soll vervollständigt werden. Die Fähigkeit der Partei zur Selbstläuterung muss erhöht werden. Das Grundlegende dabei ist, die Selbstkontrolle der Partei und die Kontrolle durch die Bevölkerung zu intensivieren. Wir müssen die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung verschärfen, dem Volk die Kontrolle über die Macht sichern, damit die Machtausübung transparent verläuft und die Macht in den „Käfig“ des Regelwerkes gesperrt wird. Die organisatorische Aufsicht von oben nach unten soll verstärkt, die demokratische Kontrolle von unten nach oben verbessert, die Funktion der gegenseitigen Kontrolle der gleichen Ebene entfaltet und die Routineverwaltung und -kontrolle über die führenden Funktionäre, die Parteimitglieder sind, intensiviert werden. Es gilt, die politische Inspektion tief gehend durchzuführen und unbeirrt daran festzuhalten, Probleme aufzudecken und Abschreckung wirken zu lassen. Es gilt, ein nationales Netzwerk der Kontrolle für Inspektion und Beaufsichtigung zu etablieren, in dem die Interaktion zwischen über- und untergeordneten Ebenen stattfindet. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der staatlichen Aufsichtsorgane zu vertiefen, die Pilotarbeit landesweit durchzuführen, Aufsichtskommissionen auf der Ebene des Staates und auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene einzurichten und ihre Arbeitspflichten zusammen mit den Disziplinkontrollorganen der Partei in einer Institution zu erfüllen, damit die umfassende Abdeckung hinsichtlich der Kontrolle über alle Staatsbediensteten erreicht wird, die öffentliche Gewalt ausüben. Es gilt, ein Aufsichtsgesetz des Staates auszuarbeiten, gesetzesgemäß dem Aufsichtskomitee Amtspflichten, Befugnisse und Untersuchungsmittel zu gewähren, wobei die frühere Maßnahme, die betroffene Person zur Abgabe einer Erklärung zur vorgegebenen Zeit und am vorgegebenen Ort aufzufordern, durch den vorgegebenen Aufenthalt eines Tatverdächtigen an einer bestimmten Stätte ersetzt wird. Es gilt des Weiteren, die Rechnungsprüfungsverwaltung zu reformieren und das Verwaltungssystem für Statistik zu vervollkommnen. Es gilt ferner, ein Kontrollsystem zu etablieren, das von der Partei einheitlich geführt wird und das eine umfassende Abdeckung erreicht und hohe Autorität und Effizienz besitzt. Die innerparteiliche Kontrolle ist mit der Kontrolle durch die Staatsorgane, der demokratischen Kontrolle, der Kontrolle durch die Justizbehörden, der Kontrolle durch die Bevölkerung und der Kontrolle durch die öffentliche Meinung zu verbinden, damit die Synergieeffekte gestärkt werden.

(8) Die Regierungsfähigkeiten sollen umfassend erhöht werden. Um ein großes sozialistisches Land mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen zu führen, muss die Partei nicht nur in der Lage sein, harte politische Bewährungsproben zu bestehen, sondern auch über hohe Fähigkeiten verfügen. Wir müssen hierfür die Lernfähigkeit erhöhen, ein ausgeprägtes Umfeld in der Partei schaffen, in dem alle eine gute Lernfähigkeit besitzen und Mut zur Praxis haben, eine lernende marxistische Regierungspartei aufbauen und den Aufbau eines großen lernenden Landes vorantreiben. Wir müssen die Fähigkeiten zur politischen Führung weiter steigern, an strategischem, innovativem, dialektischem und rechtsstaatlichem Denken und am Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie festhalten, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten sowie entschieden durchführen und wirklich erreichen, dass die Partei die Gesamtlage erfasst und alle Seiten koordiniert. Die Fähigkeit zu Reform und Innovation ist zu erhöhen. Unsere Partei muss den Geist beibehalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts zu streben, sich gut darauf zu verstehen, praxisorientiert und kreativ die Arbeit voranzutreiben und die Arbeit unter Zuhilfenahme von Internet- und Informationstechnik zu verrichten. Unsere Partei muss ihre Fähigkeit zur wissenschaftlich begründeten Entwicklung verstärken, sich gut darauf verstehen, neue Konzepte zur Entwicklung durchzuführen sowie neue Situationen stetig zu schaffen und zu entwickeln. Es gilt, die Fähigkeit zur gesetzesgemäßen Regierungsführung zu stärken, die Systeme und Mechanismen der innerparteilichen Vorschriften beschleunigt aufzubauen, die alle Bereiche der Führung durch die Partei und des Aufbaus der Partei abdecken, und die Führung der Staatsorgane zu stärken und zu verbessern. Die Fähigkeit zur Massenarbeit soll erhöht werden. Dazu gilt es, die Systeme, Mechanismen, Vorgehensweisen und Methoden für die Massenarbeit zu erneuern, Massenorganisationen und Vereinigungen wie die Gewerkschaft, den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband und den Frauenverband dahingehend zu fördern, den politischen Charakter, die Fortschrittlichkeit und die zentrale Stellung in der Bevölkerung zu intensivieren, die Rolle als Brücke und Bindeglied zur Verbindung mit den Volksmassen voll zu entfalten sowie die breiten Volksmassen zu organisieren und dazu zu mobilisieren, unbeirrt der Partei zu folgen. Die Fähigkeit zu tatkräftiger Umsetzung soll intensiviert werden. Es gilt, daran festzuhalten, gradlinig zu sprechen, solide Maßnahmen zu ergreifen, konkrete Taten zu vollbringen, solide Leistungen zu erzielen und unverzügliches Handeln mit Ausdauer zu verbinden. Es gilt, Schlüsselprobleme mutig zu lösen, Schwierigkeiten zu überwinden und im Geist der unablässigen Bemühungen – genauso wie man einen Nagel Schlag auf Schlag versenkt – die Arbeiten tatsächlich, sorgfältig und gut zu leisten. Es gilt des Weiteren, die Fähigkeit zur Bewältigung von Risiken zu stärken, die Mechanismen von Vorbeugung und Kontrolle von Risiken allseitig zu vervollständigen, sich gut darauf zu verstehen, alle komplizierten Widersprüche zu behandeln, Mut dafür aufzubringen, verschiedenste Schwierigkeiten und Hindernisse beim Vorwärtsschreiten zu bewältigen, und die Arbeiten nach unserem eigenen Willen gut in den Griff zu bekommen.

Genossen! Eine große Sache muss durch eine starke Partei geführt werden. Wenn unsere Partei den eigenen Aufbau stärken und vervollkommnen sowie gewährleisten kann, dass die Partei mit dem Volk immer an das Gleiche denkt und am gleichen Strang zieht, wird sie das den großen Traum des chinesischen Volkes tragende Schiff durch alle heftigen Wellen sicher auf das leuchtende Ufer der Zukunft zusteuern.

Genossen! Die chinesische Nation ist eine große Nation, die harte Zeiten durchlebt hat und sich unbeugsam erhebt. Das chinesische Volk ist ein großes Volk, das fleißig und mutig ist und unablässig nach der Selbsterneuerung strebt. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine große Partei, die den Mut hat, zu kämpfen und zu siegen. Das Rad der Geschichte dreht sich ununterbrochen vorwärts und der Trend der Zeitläufte ist mächtig. Die Geschichte meint es nur mit den Menschen gut, die entschieden vorgehen, kräftig kämpfen und energisch vorwärts streben. Sie wartet jedoch nicht auf solche, die unentschlossen sind, sich auf die faule Haut legen und Angst vor Schwierigkeiten haben. Alle Parteimitglieder müssen den Arbeitsstil beibehalten, hart zu kämpfen und sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu nehmen. Wir müssen uns der Dringlichkeit unseres Handelns bewusst sein, nach aller Möglichkeit Zeit gewinnen und einen Langen Marsch im neuen Zeitalter antreten. Alle Parteimitglieder müssen den Zusammenschluss und die Einheit der Partei bewusst wahren, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beibehalten, den großen Zusammenschluss der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes konsolidieren und den großen Zusammenschluss aller Chinesen im In- und Ausland stärken; sie müssen sich mit allen Kräften, mit denen ein Zusammenschluss möglich ist, zusammenschließen, gemeinsam mit ihnen an einem Strang ziehen und der glänzenden Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation entgegengehen.

Nimmt die Jugend einen Aufschwung, geht das Land aufwärts; ist die Jugend stark, erstarkt auch das Land. Solange die junge Generation Ideale hegt, befähigt ist und mutig Verantwortung trägt, hat der Staat eine gute Zukunft und die Nation Hoffnung. Der Chinesische Traum ist Teil der Geschichte, der Gegenwart sowie auch der Zukunft. Der Chinesische Traum ist der Traum unserer Generation, aber noch mehr der jungen Generation. Der Chinesische Traum vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation wird schließlich dadurch Wirklichkeit werden, dass die Jugendlichen den Staffelstab von Generation zu Generation übernehmen und weitergeben. Die ganze Partei muss sich um die Jugendlichen kümmern, sie gut betreuen und ihnen eine Plattform für große Leistungen in ihrem Leben bieten. Die breiten Massen der Jugendlichen sollen sich in ihren Idealen und Überzeugungen bestärken, von hohen Idealen beseelt sein, die Bodenhaftung bewahren und den Mut haben, die Vorreiterrolle in unserem Zeitalter zu spielen, um bei der dynamischen Verwirklichung des Chinesischen Traums ihre jugendlichen Träume umzusetzen und in ihrem Leben ein glänzendes Kapitel im unermüdlichen Kampf für die Interessen des Volkes zu schaffen.

Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Wir stehen auf einer Landfläche von über 9,6 Millionen Quadratkilometern, nehmen den im mehr als 5000-jährigen unermüdlichen Kampf des chinesischen Volkes angereicherten kulturellen Nährstoff auf, verfügen über die gewaltigen gebündelten Kräfte von mehr als 1,3 Milliarden Chinesen – so beschreiten wir den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und verfügen über einen unvergleichlich breiten Horizont der Zeit, ein unvergleichlich tiefgründiges Kulturerbe und eine unvergleichlich starke Entschlossenheit zum Fortschritt. Alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sollen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts streben und mit zähem Fleiß hart arbeiten, um die drei großen historischen Aufgaben zu erfüllen, nämlich den Aufbau im Sinne der Modernisierung voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen sowie den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern, und um den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter davonzutragen und weiter für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation und die Erfüllung der Sehnsucht des Volkes nach einem schönen Leben zu kämpfen!

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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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