XII. Festhalten am Weg der friedlichen Entwicklung und Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit

Die Kommunistische Partei Chinas ist eine Partei, die nach Glück für das chinesische Volk strebt, sie ist auch eine Partei, die für die fortschrittliche Sache der Menschheit kämpft. Die Kommunistische Partei Chinas sieht es stets als ihre Mission an, neue und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten.

China wird das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hochhalten, die außenpolitische Zielsetzung der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung einer gemeinsamen Entwicklung strikt einhalten, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern unbeirrt entwickeln und den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen fördern, die durch gegenseitigen Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie Zusammenarbeit zu gemeinsamem Gewinnen gekennzeichnet sind.

Die Welt befindet sich gerade in einer Zeit großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen, aber Frieden und Entwicklung bleiben nach wie vor das Hauptthema der Zeit. Die Multipolarisierung der Welt, die Globalisierung der Wirtschaft, die Informatisierung der Gesellschaft und die Multikulturalisierung vertiefen sich, der Wandel des Systems des globalen Regierens und der Weltordnung wird beschleunigt, die Kontakte der Länder miteinander und ihre Interdependenz nehmen immer mehr zu, die internationale Kräfteverteilung wird tendenziell ausgewogener und die große Tendenz von Frieden und Entwicklung ist unumkehrbar. Zugleich ist die Welt mit wachsender Instabilität und Unwägbarkeit konfrontiert, es mangelt der Weltwirtschaft an Wachstumsdynamik, die Polarisierung zwischen reich und arm wird zunehmend ernster, es kommt immer wieder zu viel diskutierten regionalen Problemen, nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen wie der Terrorismus und die Cybersicherheit, schwere Infektionskrankheiten und der Klimawandel greifen weiter um sich und die Menschheit sieht sich mit vielen gemeinsamen Herausforderungen konfrontiert.

Die Welt, in der wir leben, ist voller Hoffnungen und Herausforderungen. Wir dürfen unseren Traum nicht wegen der komplizierten Realität und unser Streben nach Idealen nicht wegen deren Ferne aufgeben. Kein Land kann im nationalen Alleingang die verschiedenartigsten Herausforderungen der Menschheit meistern und sich auf die Insel der Selbstisolation zurückziehen.

Wir appellieren an alle Völker, mit geeinten Kräften eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu gestalten und eine Welt aufzubauen, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und schön ist. Es gilt, sich gegenseitig zu achten und auf Augenhöhe zu konsultieren, das Denkmuster aus der Zeit des Kalten Krieges und die Machtpolitik entschieden über Bord zu werfen sowie einen neuen Weg der zwischenstaatlichen Kontakte einzuschlagen, der durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung gekennzeichnet ist. Man muss dazu stehen, Streitigkeiten durch Dialog beizulegen, Differenzen durch Konsultationen zu überwinden, konventionellen wie nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu begegnen und den Terrorismus jeglicher Art zu bekämpfen. Es gilt, gemeinsam durch dick und dünn zu gehen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben sowie die Globalisierung der Wirtschaft offener, inklusiver, gegenseitig vorteilhafter und ausgewogener zum Nutzen aller zu fördern. Es gilt, die Vielfalt der Zivilisationen der Welt zu respektieren und durch den Austausch zwischen den Zivilisationen ihre Fremdheit, durch ihr gegenseitiges Lernen ihre Konflikte sowie durch ihr Nebeneinander ihre Hierarchie zu überwinden. Wir werden an der Umweltfreundlichkeit festhalten, dem Klimawandel gemeinsam begegnen und unsere Heimat, die Erde, von der unsere Existenz abhängt, gut schützen.

China verfolgt entschieden seine unabhängige und selbstständige Au­ßenpolitik des Friedens, respektiert das Recht aller Völker, ihren Entwicklungsweg selbst zu wählen, tritt für Fairness und Gerechtigkeit in der Welt ein und ist dagegen, anderen den eigenen Willen aufzuzwingen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und dass Stärkere sich anmaßend über Schwächere stellen. China wird sich keinesfalls auf Kosten der Interessen anderer Staaten entwickeln, es wird umgekehrt auch nie auf seine legitimen Rechte und Interessen verzichten, niemand sollte also erwarten, dass China die bittere Pille des Verlustes seiner eigenen Interessen schlucken würde. China verfolgt eine defensive Landesverteidigungspolitik. Chinas Entwicklung bedroht kein Land. Gleichgültig, wie weit sich China auch immer entwickelt hat, wird es niemals nach Hegemonie und Expansion streben.

China entwickelt aktiv die globale Partnerschaft, erweitert die Interessenschnittpunkte mit allen Ländern, treibt die Koordination und Zusammenarbeit mit den Großmächten voran, gestaltet einen Rahmen für die Beziehungen zwischen den Großmächten, der insgesamt stabil bleibt und sich ausgewogen entwickelt, vertieft seine Beziehungen mit seiner Nachbarschaft gemäß dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivität sowie dem außenpolitischen Kurs im Sinne von „die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“ und verstärkt die Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern gemäß der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn sowie dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Parteien und politischen Organisationen aller Länder verstärken sowie den Austausch der Volkskongresse, der Politischen Konsultativkonferenzen, der Armee und der Volksorganisationen und den Austausch auf lokaler Ebene mit dem Ausland stärken.

China hält an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen sowie am Aufbau durch Öffnung fest, fördert aktiv die internationale Zusammenarbeit im Rahmen des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, unternimmt Anstrengungen zur Verwirklichung der politischen Kommunikation, der infrastrukturellen Vernetzung, des freien Handels, der Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie der Völkerverständigung, baut eine neue Plattform für die internationale Zusammenarbeit auf und verleiht der gemeinsamen Entwicklung neue Dynamik. Es gilt, die Entwicklungsländer, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder, stärker zu unterstützen und zum Abbau des Nord-Süd-Gefälles bei der Entwicklung beizutragen. China unterstützt das multilaterale Handelssystem und fördert den Aufbau von Freihandelszonen und einer offenen Weltwirtschaft.

China befolgt das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnete Konzept des globalen Regierens, befürwortet die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, hält daran fest, dass alle Länder gleichberechtigt sind, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, und unterstützt die aktive Rolle der Vereinten Nationen sowie mehr Repräsentativität und Mitspracherecht der Entwicklungsländer in den internationalen Beziehungen. China wird weiter seine Rolle als verantwortungsbewusstes großes Land spielen, sich aktiv an der Reform und dem Aufbau des Systems des globalen Regierens beteiligen sowie kontinuierlich mit seiner Weisheit und Kraft dazu beitragen.

Genossen! Das Schicksal der Welt liegt in der Hand aller Völker und die Zukunft der Menschheit hängt von der Wahl aller Völker ab. Das chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit allen Völkern der Welt den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern und eine schöne Zukunft für die Menschheit zu schaffen!

XIII. Unbeirrte und umfassende strenge Führung der Partei, ständige Erhöhung ihrer Regierungsfähigkeit und ihres Führungsniveaus

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten. Unsere Partei muss eine neue Atmosphäre schaffen und neue Leistungen erbringen. Das Eisen, das geschmiedet wird, muss auch selbst hart sein. Die Partei muss die Bevölkerung zusammenschließen und dabei anleiten, den großen Kampf zu führen, die große Sache voranzutreiben und den großen Traum zu verwirklichen. Sie muss an ihrer Führung unbeirrbar festhalten, sie vervollkommnen und unbeirrt eine noch stärkere und kräftigere Partei aufbauen.

Die umfassende strenge Führung der Partei steht immer auf unserer politischen Agenda. Die Zukunft und das Schicksal einer Partei und einer Staatsmacht werden letztlich dadurch entschieden, ob die Bevölkerung sie unterstützt oder nicht. Was die Bevölkerung bekämpft und zutiefst verabscheut, müssen wir ebenfalls verhüten und korrigieren. Die ganze Partei muss klar erkennen, dass unsere Partei mit einem komplizierten Regierungsumfeld konfrontiert ist, auch die Faktoren, die die Fortschrittlichkeit der Partei beeinträchtigen sowie die Reinheit der Partei schwächen können, kompliziert und die hervorstechenden Probleme wie die ideologische Unreinheit, die Unreinheit der Organisation und des Arbeitsstils in der Partei noch nicht von Grund auf gelöst sind. Die Partei muss die Langwierigkeit und Kompliziertheit der Bewährungsproben, denen sie bei der Regierungsführung, Reform und Öffnung, in der Marktwirtschaft sowie in Hinsicht des äußeren Umfeldes gegenüber steht, gründlich erkennen und tiefgründig verstehen, dass sich die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk sowie der Untätigkeit und Korruption verschärfen und kritisch bleiben. Die Partei muss an der Problemlösung als Orientierung festhalten, die strategisch feste Haltung bewahren und die umfassende strenge Verwaltung der Partei tief gehend vorantreiben.

Die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter sind folgende: an der allseitigen Führung durch die Partei festzuhalten beziehungsweise sie zu stärken, sich daran zu halten, die Partei streng zu verwalten und zu führen; den politischen, ideologischen und orga­nisatorischen Aufbau sowie den Aufbau des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei umfassend voranzutreiben, wobei der verstärkte Aufbau ihrer Fähigkeit zu langfristigem Regieren sowie ihrer Fortschrittlichkeit und Reinheit als die Leitlinie dient, der politische Aufbau der Partei die führende Funktion erfüllt, die Festigung der Ideale und Überzeugungen das Fundament bildet und die Aktivierung des Engagements, der Eigeninitiative und Kreativität der ganzen Partei die Ausgangsbasis bildet; den Aufbau der Systeme durch den ganzen Prozess hindurchzuziehen, den Kampf gegen Korruption tief gehend voranzutreiben und die Qualität des Parteiaufbaus stetig zu erhöhen, damit die Partei zu einer dynamischen und aufstrebenden marxistischen Regierungspartei aufgebaut wird, die stets an der Spitze unseres Zeitalters steht, die aufrichtige Unterstützung des Volkes gewinnt, Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution fasst und jeder unheilvollen Prüfung standhält.

(1) Dem politischen Aufbau der Partei soll der Vorrang gegeben werden. Es ist eine grundlegende Anforderung an unsere Partei als marxistische Partei, mit einem klaren Standpunkt die Politik zu betonen. Der politische Aufbau ist der grundlegende Aufbau der Partei und bestimmt die Richtung und die Wirkung des Parteiaufbaus. Es sind die vorrangigen Aufgaben für den politischen Aufbau der Partei, die Unterordnung der ganzen Partei unter das Zentralkomitee zu wahren und an der Autorität des Zentralkomitees und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei festzuhalten. Alle Parteimitglieder müssen die politische Linie der Partei unbeirrt durchsetzen, sich strikt an die politische Disziplin sowie die politischen Regeln der Partei halten und sich im politischen Standpunkt, in der politischen Richtung, in den politischen Grundsätzen und bezüglich des politischen Weges in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Es gilt, das Parteistatut zu respektieren und zu befolgen, die Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation streng durchzuführen, den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens zu intensivieren, sich bewusst dem zersetzenden Einfluss der Vorgehensweise des Warenaustausches auf das innerparteiliche politische Leben der Partei zu widersetzen und eine aufrichtige und integre politische Atmosphäre zu schaffen. Alle Systeme bezüglich des demokratischen Zentralismus müssen vervollkommnet und in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, daran festzuhalten, den auf der Demokratie beruhenden Zentralismus mit der von diesem angeleiteten Demokratie zu verbinden und sowohl die Demokratie vollauf zu entfalten als sich auch auf die gute Durchsetzung des Zentralismus zu verstehen. Die Wertvorstellungen, die vor allem Treue, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit sowie die Wahrheitssuche in den Tatsachen und Integrität beinhalten, müssen verbreitet werden. Die ganze Partei muss mit Entschiedenheit Individualismus, Dezentralismus, Liberalismus, Ressortdenken und prinzipienlose Freundlichtuerei verhüten und bekämpfen, Sektierertum sowie die „Gruppenkulturen wie Seilschaften und Klüngel“ verhindern und bekämpfen. Es gilt, Doppelzüngigkeit und doppelgesichtiger Heuchelei entschieden entgegenzutreten. Alle Parteimitglieder, insbesondere ranghohe, sollen ihr Bewusstsein für die Parteilichkeit schärfen, ihr politisches Bewusstsein und ihre politischen Fähigkeiten stetig erhöhen, ihre grundlegende politische Verantwortung darin sehen, der Partei die Treue zu halten, ihre Sorgen zu teilen, ihre Amtspflichten für sie zu erfüllen sowie zum Wohlergehen des Volkes beizutragen, und immer die politischen Wesenszüge eines Kommunisten bewahren.