Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 


IV. Den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten

 

Nach Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei strategische Anordnungen für die sozialistische Modernisierung unseres Landes getroffen und die Ziele der Drei-Schritte-Strategie formuliert. Die zwei Ziele, nämlich die Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für die Bevölkerung und den Lebensstandard der Bevölkerung im Großen und Ganzen auf das Niveau des bescheidenen Wohlstandes zu heben, wurden bereits vorzeitig verwirklicht. Auf dieser Grundlage formulierte unsere Partei die Ziele, bis zu ihrem 100. Gründungstag den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die über eine noch stärker entwickelte Wirtschaft, eine vollständigere Demokratie, modernere Wissenschaften, ein moderneres Bildungswesen, eine noch stärker prosperierende Kultur sowie noch größere gesellschaftliche Harmonie verfügt und zudem der Bevölkerung ein noch wohlhabenderes Leben ermöglicht, zu vollenden und durch weitere Anstrengungen in den darauf folgenden 30 Jahren, also bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China, die Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen und unser Land zu einem modernen sozialistischen Staat aufzubauen.

Der Zeitraum von heute bis zum Jahr 2020 bildet die Phase, in der der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen werden soll. Für die auf dem XVI., XVII. und XVIII. Parteitag gestellten verschiedenen Forderungen bezüglich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gilt es nunmehr mit Blick auf die Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation einheitlich zu planen und voranzutreiben sowie unbeirrt an unseren Strategien festzuhalten: der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, der Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, der Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung, der Strategie zum ländlichen Aufschwung, der Strategie der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen, der Strategie der nachhaltigen Entwicklung sowie der Strategie der integrierten Entwicklung der militärischen und zivilen Ressourcen. Es gilt des Weiteren, mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen, insbesondere den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung zu gewinnen, damit die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand von der Bevölkerung anerkannt wird und sie die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

Der Zeitraum vom XIX. Parteitag bis zum XX. Parteitag ist eine Periode der historischen Überlagerung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“. Wir sollen sowohl den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden, womit das erste der beiden Ziele verwirklicht wird, als auch nach Höherem streben, einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten und auf das zweite der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zusteuern.

Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland und der Entwicklungsbedingungen unseres Landes wird der Zeitraum von 2020 bis Mitte dieses Jahrhunderts in zwei Phasen gegliedert und geplant werden.

Die erste Phase bezieht sich auf den Zeitraum vom Jahr 2020 bis zum Jahr 2035. Auf der Grundlage der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und durch den weiteren Kampf in diesen 15 Jahren wird die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht worden sein. Bis dahin wird die Stärke der Wirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik unseres Landes eine große Höhe erreicht und unser Land eine führende Position unter den innovativen Ländern eingenommen haben. Das Recht des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung wird ausreichend garantiert. Der Aufbau eines Rechtsstaates, die Errichtung einer rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung werden im Wesentlichen vollendet. Die Systeme in allen Bereichen werden noch mehr vervollkommnet. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird grundsätzlich verwirklicht. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft wird auf eine neue Stufe gehoben. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich wird beachtlich erhöht. Der Einfluss der chinesischen Kultur wird eine größere Tiefe und Breite erreichen. Der Wohlstand der Bevölkerung wird weiter ausgebaut. Der Anteil der Bevölkerungsgruppe mittleren Einkommens wird merklich vergrößert. Das Gefälle in der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie im Leben der Bevölkerung wird deutlich verringert. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen wird insgesamt realisiert. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung geht sicheren Schrittes voran. Das Gefüge der Governance der modernen Gesellschaft wird im Wesentlichen herausgebildet. Die Gesellschaft wird von Vitalität erfüllt sein und ihre Harmonie und Ordnung beibehalten. Umwelt und Ökosysteme werden eine grundlegende Wende zum Guten erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land wird im Großen und Ganzen realisiert worden sein.

In der zweiten Phase, nämlich dem Zeitraum vom Jahr 2035 bis Mitte dieses Jahrhunderts, werden wir China auf der Grundlage der grundsätzlichen Verwirklichung der Modernisierung und durch den weiteren Kampf in den darauf folgenden 15 Jahren zu einem großen, modernen und sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, aufgebaut haben. Bis dahin wird die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ökologische Zivilisation unseres Landes eine umfassende Höhe erreichen. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird verwirklicht, dessen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss eine führende Position einnehmen. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung wird wesentlich realisiert werden. Unser Volk wird noch größeres Wohlergehen erleben und ein noch glücklicheres Leben führen. Die chinesische Nation wird mit noch größerem Selbstbewusstsein unter den Völkern der Welt bestehen.

Genossen! Die strategische Anordnung für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter läuft darauf hinaus, von der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ausgehend über die wesentliche Verwirklichung der Modernisierung den Aufbau eines modernen sozialistischen starken Landes umfassend zu vollenden. Wir sollen uns durch nichts erschüttern lassen und mit zähem Fleiß die Schaffung eines grandiosen Kapitels über den neuen Marsch für die sozialistische Modernisierung anstreben!

 

V. Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts und Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems

 

Um die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und den Chinesischen Traum des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verwirklichen sowie den Lebensstandard der Bevölkerung ständig zu erhöhen, muss die ganze Partei die Entwicklung unbeirrt als ihre allerwichtigste Aufgabe für das Regieren und den Aufschwung des Landes betrachten sowie stets an der Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten, um die nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Die Wirtschaft unseres Landes ist von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der hohen Qualität übergegangen und befindet sich gerade in der Periode der Lösung von Schlüsselproblemen, nämlich der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung, der Optimierung der Wirtschaftsstruktur und der Transformation der Wachstumsantriebskräfte. Beim Aufbau eines noch moderneren Wirtschaftssystems geht es um die dringende Forderung nach Überwindung von Hürden und ein strategisches Ziel der Entwicklung unseres Landes. Qualität und Effizienz müssen an erste Stelle gesetzt werden. Mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentraler Punkt muss der Wandel der Qualität, der Effizienz und der Antriebskräfte der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben werden. Es gilt, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen, mit voller Tatkraft beschleunigt ein Industriesystem aufzubauen, in dem sich die Realwirtschaft, die wissenschaftlich-technische Innovation, das moderne Finanzwesen und die Humanressourcen koordiniert entwickeln, und tatkräftig ein Wirtschaftssystem auszugestalten, in dem die marktorientierten Mechanismen effektiv funktionieren, die mikroökonomischen Hauptträger Vitalität besitzen und die makroökonomische Steuerung angemessen erfolgt, damit die Innovationsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft unseres Landes stetig erhöht werden.

(1) Die strukturelle Reform der Angebotsseite soll vertieft werden. Um ein moderneres Wirtschaftssystem aufzubauen, müssen wir den Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung auf die Realwirtschaft legen. Es gilt, die Erhöhung der Qualität des Angebotssystems als die Hauptstoßrichtung zu betrachten und die Stärke der Wirtschaftsqualität unseres Landes merklich zu erhöhen. Es gilt des Weiteren, China beschleunigt zu einem Land mit einer starken Fertigungsindustrie aufzubauen und die moderne Fertigungsindustrie beschleunigt zu entwickeln. Es gilt außerdem, die tief greifende Integration von Internet, Big Data, künstlicher Intelligenz und Realwirtschaft zu fördern und in Bereichen wie Konsumtion mittlerer und höherer Stufe, wegweisende Innovation, grüne und kohlenstoffarme Entwicklung, Sharing Economy, moderne logistische Ketten sowie Dienstleistungen für Humankapital neue Wachstumstreiber und neue Triebkräfte herauszubilden. Es gilt des Weiteren, die Optimierung und Niveauhebung der traditionellen Industrie zu unterstützen und die Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors zu beschleunigen und beide mit Blick auf die internationalen Normen auf einen höheren Leistungsstand zu heben. Es gilt ferner, die Industrien unseres Landes durch Förderung auf die mittlere und obere Stufe der globalen Wertschöpfungsketten zu bringen sowie eine Anzahl von weltweit bedeutenden und modernsten Clustern der Fertigungsindustrie herauszubilden. Die Netzwerke der Infrastruktur wie z.B. Wasserbau, Eisenbahn, Straßen, Schiffsverkehr, Luftfahrt, Pipelines, Stromnetz, Information und Logistik sollen verstärkt aufgebaut werden. Es gilt, an der Auflösung von Überkapazitäten, dem Abbau von Lagerbeständen, der Enthebelung, der Kostensenkung und der Behebung von Schwachstellen festzuhalten, die Allokation der vorhandenen Ressourcen zu optimieren sowie das Angebot an hochwertigen Waren zunehmend auszubauen, um ein dynamisches Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, den Unternehmergeist zu entfachen und zu schützen und mehr gesellschaftliche Akteure anzuspornen, sich für Existenzgründungen und Innovationen einzusetzen. Wir sollen ein großes intellektuell wie fachlich hochqualifiziertes und innovationsfähiges Werktätigenkontingent aufbauen, den Modellarbeitergeist und das handwerkliche Berufsethos zur Entfaltung bringen, durch die Wertschätzung von Arbeit geprägte gesellschaftliche Sitten herausbilden und ein nach Vervollkommnung strebendes Berufsethos entfalten.

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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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