Die zweite Tagung des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) wurde am Dienstagnachmittag um 15 Uhr eröffnet. Jia Qinglin, Vorsitzender der PKKCV, legte den Tätigkeitsbericht vor. Dabei hat er dargestellt, was die PKKCV 2008 geleistet hat.

Jia Qinglin, Vorsitzender der PKKCV, legte den Tätigkeitsbericht vor.

PKKCV trägt zur Stabilität in Tibet bei. Beim Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2008 sagte Jia, dass die PKKCV die wirtschaftlich- und gesellschaftliche Entwicklung in den Regionen von nationalen Minderheiten aufmerksam verfolgt habe. Schwerpunktmäßig haben die Mitglieder untersucht, ob die Einwohner der nationalen Minderheiten in Grenzgebieten Radio- und Fernsehprogramme empfangen können, wie die religiösen Stätten besser reguliert werden und wie die Vertreter der Religionen mehr zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beitragen können. Dies habe die Solidarität zwischen verschiedenen Nationalitäten und die Harmonie zwischen den Religionen gefördert. Die PKKCV unterstützt die Regierung entschlossen, den gewaltigen Sabotagen wie die in Lhasa gemäß den Gesetzen zu begegnen. Zudem hat die PKKCV Inspektionen in Tibet, Qinghai und Yunnan organisiert, und Vorschläge zur Wahrung der Staatssicherheit und zur Stabilität in tibetischen Regionen ausgegeben.

PKKCV hat der Regierung beim Kampf gegen Wirtschaftskrise geholfen. Jia sagte, im vergangenen Jahr war die internationale Wirtschaftssituation sehr kompliziert. Die chinesische Wirtschaftsentwicklung sei auch viele Herausforderungen gestoßen. Die PKKCV habe im ganzen Jahr die Wirtschaftsentwicklung verfolgt und neun Symposien organisiert, um die Veränderung des internationalen Wirtschafsumfelds und die neue Situation der chinesischen Wirtschaft zu analysieren. Die Mitglieder haben vorgeschlagen, eine aktive Finanzpolitik sowie eine lockere Währungspolitik durchzuführen, um zu vermeiden, dass die Warenpreise sprunghaft ansteigen und die Wirtschaft in einen Schleuderkurs gerate. Um die globale Finanzkrise zu bekämpfen, sollen verschiedene Maßnahmen gemeinsam eingeführt, die inländische Nachfrage gefördert und die Zuversicht erhöht werden. Die PKKCV habe der Regierung bei der zeitmäßen Regulierung der makroökonomischen Politik viel geholfen.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Untersuchungen. Die PKKCV hat 2008 insgesamt 55 Untersuchungen mit speziellen Gegenständen gemacht. Die Mitglieder des 11. Landeskomitees haben an 13 Studiengruppen teilgenommen. Mehr als 4700 Anträge wurden eingebracht. Sie betreffen die einheitliche und umfassende Planung der Entwicklung auf dem Land und in den Städten, die Förderung des Aufbaus der nationalen Getreidebasen, die Durchführung des staatlichen wissenschaftlichen und technischen Projekte, die Entfaltung der Rolle der Hochschulen im staatlichen Innovationssystems, die Beschleunigung des Aufbaus einer Wirtschaftszone im Küstengebiet in der nordostchinesischen Provinz Liaoning, den Start des Aufbaus einer offenen Schließungszone in der nordostchinesischen Provinz Jilin, die Beschleunigung des Aufbaus des Drei-Schluchten-Logistikzentrums sowie die Vorantreibung einer internationalen Ferieninsel in der südchinesischen Provinz Hainan. Diese Anträge haben für die Entscheidung der Regierung viele Empfehlungen zur Verfügung gestellt, führte Jia weiter aus.