Finanzminister Xie Xuren

Auf der Pressekonferenz über die Begegnung der internationalen Finanzkrise und das Beibehalten der stabilen und schnellen Wirtschaftsentwicklung am Freitag in Beijing hat Finanzminister Xie Xuren eine Frage über die Finanzpolitik Chinas beantwortet.

Xie teilte mit, China habe seit dem vierten Quatal eine "proaktive Finanzpolitik" und eine angemessen flexible Geldpolitik zur Begegnung der Finanzkrise praktiziert. Die Schwerpunkte liegen darin, die Staatsinvestitionen in offiziellen Projekten zu vermehren; die Steuerreform voranzutreiben, wobei die strukturelle Streuerreduzierung durchzuführen ist; die Einkommen der Niedrigverdienenden zu steigern, um deren Konsumbedarf zu erhöhen; die Finanzausgabe weiter zu optimieren und das Bevölkerungsleben sicherzustellen bzw. zu verbessern; die wissenschaftlichen und technischen Innovationen zu unterstützen und die Energiesparung sowie Emissionsreduzierung zu fördern.

Xie erklärte weiter, die strukturelle Steuerreduzierung führe selbstverständlich zur Abnahme der Finanzeinnahmen und die Regierung müsse trotzdem die Staatsinvestitionen vermehren, um den Inlandskonsum zu stimulieren. Dies verursache ein größeres Finanzdefizit, das mit mehr Staatsobligationen zu begleichen sei, dies sei aber zur Begegnung der Finanzkrise und Förderung der stabilen sowie schnellen Wirtschaftsentwicklung nötig. Das Haushaltsdefizit 2009 werde auf 950 Milliarden Yuan geschätzt und nehme somit weniger als 3 Prozent an dem GDP aus, und der Anteil der Staatsobligationen an dem GDP liege bei etwa 20 Prozent. Hinsichtlich der umfassenden Landesstärke sei dies für China tragbar.