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10. 03. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Chinas Gerichtshöfe halten Verfahren über Volksleben für besonders wichtig

“Im vergangenen Jahr haben die Gerichthöfe auf verschiedenen Ebenen in China stets an der Idee, die Garantie der Rechte der Bevölkerung als grundlegenden Kernpunkt der Justizarbeit zu stellen, festgehalten", sagte Wang Shengjun, Präsident des Obersten Volksgerichts auf der zweiten Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing am Dienstag.

Die Gerichtshöfe in China hätten viel Wert auf das Verfahren bezüglich des Volkslebens gelegt, sagte Wang in seinem Rechenschaftsbericht der Gerichtshöfe in China auf der NVK-Tagung. Bei der Durchführung derArbeitsgesetze seien 286221 kontroverse Fälle von Arbeitgebern und -nehmern abgeschlossen worden. 2008 habe es dabei einen Zuwachs von 93,93 Prozent im Vergleich zu 2007 gegeben, so Wang. Das neue Arbeitsrecht, das Arbeitnehmern in China mehr Rechte zusichert, trat am 1. Januar 2008 inkraft.

Die Gerichtshöfe hätten im vergangenen Jahr 576013 Fälle im Bereich Gesundheit, Wohnen und Verbraucherschutz abgeschlossen, mit einem Anstieg von 45,08 Prozent im Vergleich zu 2007. Desweiteren 1154946 Fälle bezüglich des Vermögens der Einwohner mit einem Gesamtvolumen von 218,186 Milliarden Yuan abgeschlossen.

Um Rechte von Frauen, Kindern und Älteren per Gesetz zu schützen und die Familienharmonie zu fördern, hätten die Gerichtshöfe Chinas im vergangenen Jahr 1320636 Fälle abgeschlossen. Besonders hätten Gerichtshöfe illegale Ärzte und illegale Blutspendedienste kräftig bestraft, um die körperliche Gesundheit und die Lebenssicherheit der Einwohner zu schützen, betone Wang.

Quelle: german.china.org.cn

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