Der kürzlich vom Staatsrat genehmigte Gesetzesentwurf schreibt vor, bis ins Jahre 2015 die Emission von fünf Schwermetallen in besonders belasteten Gebieten im Vergleich zum Jahre 2007 um 15 Prozent zu reduzieren, sagte Umweltminister Zhou Shengxian am Freitag in einer im Fernsehen übertragenen Konferenz. Bei den Metallen handelt es sich um Blei, Quecksilber, Chrom, Kadmium und Arsen.

In den letzten Jahren gab es Reihe von Fällen mit Schwermetallvergiftungen. Die erste Erhebung zur landesweiten Verschmutzungslage aus dem Jahr 2010 zeigt, dass im Jahr 2007 in China 900 Tonnen dieser fünf Metalle entsorgt worden waren. Das Ministerium listet 138 Zielorte in 14 Provinzen und Regionen auf, einschließlich des Autonomen Gebiets Innere Mongolei und den Provinzen Jiangsu und Zhejiang. Insgesamt 4.452 Unternehmen wurden auf eine Liste von Betrieben genommen, die genauer überwacht werden müssen. Dazu gehören Nichteisengruben, Batteriefabriken, Lederproduzenten und die chemische Industrie. Die Liste beruht auf einer genauen landesweiten Befragung von mehr als 110.000 Unternehmen, welche neun Ministerien Ende des vergangenen Jahres gemeinsam durchgeführt haben, wie Zhou erklärte.

Die Provinzregierungen müssen in der ersten Hälfte des laufenden Jahres eigene spezifische Pläne und Ziele ausarbeiten. Lokale Beamte, welche die Ziele nicht erreichen, werden bestraft. Zhou rechnet in den kommenden fünf Jahren bei der Bekämpfung der Verschmutzung mit Ausgaben in der Höhe von 75 Milliarden Yuan (8,3 Milliarden Euro). Als Hauptgründe für die Verschmutzung wurden das rasante Wachstum der Schwermetallindustrie, eine veraltete Technik und eine mangelhafte Überwachung genannt.

"Seit 2009 ereigneten sich mehr als 30 Vergiftungsfälle mit Schwermetallen. Dies ist eine ernste Bedrohung der öffentlichen Gesundheit, insbesondere bei Kindern", sagte Zhou. Zu hohe Mengen der Schadstoffe können bei Menschen zu irreversiblen Schäden führen. Die toxischen Substanzen lagern sich in den Organen an und führen mit der Zeit zu chronischen Erkrankungen. Laut Zhou wollen die Behörden in diesem Jahr schwerpunktmäßig Verstöße von Batterieherstellern ahnden.

Beim jüngsten Fall im Januar in der Gemeinde Huaining in der ostchinesischen Provinz Anhui litten mehr als 200 Kinder an hohen Bleikonzentrationen im Blut. Bei den Untersuchen stellte sich heraus, dass es sich dabei um die Folgen der Emissionen aus einer nahe gelegenen Batterienfabrik handelt. "Unsere Nachforschung hat ergeben, dass das Unternehmen den Umweltverträglichkeitsbericht gefälscht hat. Ebenfalls ist die schlechte Überwachung durch die lokale Regierung Mitursache", so Zhou. Als Strafe hat das Ministerium die Zustimmung zu jeglichen neuen Projekten mit Schwermetall in der Stadt Anqing entzogen, welche den Landkreis Huaining verwaltet.

"Der Entwurf zeigt die Entschlossenheit der Zentralregierung, mit dem Problem umzugehen, nachdem es kürzlich eine Reihe von Ereignissen gegeben hat", sagte Ma Jun, Direktor eines Instituts für Umweltfragen. In einem Bericht, welchen die Landwirtschaftsuniversität von Nanjing kürzlich veröffentlicht hat, hieß es, dass Forschungen im Jahre 2007 ergeben hätten, dass zehn Prozent der Reisproben, die auf lokalen Märkten gesammelt wurden, hohe Konzentrationen an Kadmium aufweisen. "Anders als bei herkömmlichen Verschmutzungen ist Schwermetall unsichtbar. Schwermetall kann nur mit professioneller Ausrüstung entdeckt werden", sagt Ma. "Deswegen braucht es eine wirksame Überwachung durch die Lokalregierungen sowie öffentlich zugängliche Daten zur Verschmutzung."