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05. 03. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die 4. Jahrestagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), des Parlaments des Landes, wurde heute um 9 Uhr in Beijing eröffnet. Ministerpräsident Wen Jiabao legte den Tätigkeitsbericht der Regierung vor.
Im Tätigkeitsbericht bei der Eröffnung der 4. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses sagte Wen Jiabao, China muss die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung ununterbrochen verstärken. "Alle Machtbefugnisse der Regierung sind vom Volk gegeben. Sie muss ihm gegenüber verantwortlich sein, für seine Interessen arbeiten und sich seiner Kontrolle unterziehen. Wie müssen das Volk im größten Umfang mobilisieren und organisieren, damit es gesetzesgemäß die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und die Wirtschaft sowie das Kulturwesen verwaltet; wir müssen an der Grundkonzeption , das Land gemäß dem Gesetz zu regieren, festhalten, den Aufbau bezüglich der Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung der Interessen der Volksmassen intensivieren und die gesetzesgemäße Verwaltung vorantreiben, wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung praktizieren, einen Ablaufmechanismus, im dem die Entscheidung, die Ausführung und die Kontrolle wechselseitig bedingt und koordiniert sind, etablieren und vervollständigen, damit die richtige Ausübung der Macht gewährleistet wird,; wir müssen vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern und Korruptionen entschieden bestrafen und verhöten; wir müssen die demokratischen Rechte und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit aufrechterhalten", sagte der Ministerpräsident.
Quelle: german.china.org.cn
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