Die chinesische Regierung hat beschlossen, dieses Jahr eine "aktive Finanzpolitik" durchzuführen. Der chinesische Finanzminister Xie Xuren äußerte sich dazu bei einer Pressekonferenz im Rahmen der 4. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses am Nachmittag in Beijing.

Es sei eine wichtige Entscheidung, welche die Regierung nach der Analyse der in- und ausländischen Wirtschaftsumgebung getroffen hätte. Es sei allen bekannt, dass sich die Weltwirtschaft nach und nach erhole. Aber die Basis der Erholung sei nicht so solide und sicher. Wenn China eine stabile und schnelle Wirtschaftsentwicklung beibehalten wolle, müsse die Volkswirtschaft dieser Situation entgegenwirken und benötige dazu politische Unterstützung, so Xie.

In den letzten Jahren hatte die Regierung angesichts der internationalen Finanzkrise ein großangelegtes Konjunkturpaket geschnürt. Daher bräuchten die Projekte, die noch nicht fertiggebaut wurden, weitere Investitionen, sagte er. Das Jahr 2011 sei der Anfang des zwölften Fünfjahresplans, und die Schlüsselprojekte des Fünfjahresplans sollten nach Plan gestartet werden. Der Lebensstandard der Bevölkerung solle auch verbessert werden. All dies erfordere größere Finanzausgaben, deshalb werde China weiterhin eine aktive Finanzpolitik durchführen, sagte Xie.

Um die Finanzpolitik besser umzusetzen, müsse die Regierung der Stabilisierung des allgemeinen Preisniveaus mehr Aufmerksamkeit schenken und die Inflation kontrollieren, bemerkte er.