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10. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung nimmt seine Gestalt an

Schlagwörter: Rechtssystem, China

Wu Bangguo erklärte die Bildung und Bedeutung des sozialistischen Rechtssystems mit chinesischer Prägung. Er betonte, bis 2010 habe das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung seine Gestalt angenommen.

Die zweite Plenarsitzung der vierten Jahrestagung des elften Nationalen Volkskongresses (NVK)fand um 9 Uhr am Donnerstag statt. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des elften NVK Wu Bangguo stellte einen Arbeitsbericht seines Ausschusses vor.

Wu erklärte die Bildung und Bedeutung des sozialistischen Rechtssystems mit chinesischer Prägung. Er betonte, bis 2010 habe das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung seine Gestalt angenommen. Seit der Gründung des neuen Chinas und vor allem nach der Reform und Öffnungspolitik habe China hervorragende Errungenschaft bei der Rechtsgebung erzielt. Bis Ende 2010 habe China 236 effiziente Gesetze, mehr als 690 administrative Verordnungen und 8600 regionale gesetzliche Bestimmungen in Kraft gebracht. Derzeit seien komplette gesetzliche Behörden in fast allen Gebieten vorhanden.

Das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung habe gravierende Bedeutung, so Wu weiter. Es gelte als gesetzliche Basis für den Sozialismus chinesischer Prägung, verkörpere die Innovation und Praxis des Sozialismus in China und diene nicht zuletzt dazu, die Entwicklung und das Aufblühen des Sozialismus chinesischer Prägung gesetzlich zu garantieren.

Schließlich bekräftigte Wu, das NVK und sein ständiges Ausschuss müsse ihrer Pflicht nachkommen, die Qualität bei der Rechtgebung erhöhen und effiziente Arbeit für das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung leisten.

Quelle: german.china.org.cn

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