China hat eigenen Angaben zufolge ein sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung gegründet. Aber wie soll man es richtig verstehen? Xu Xianming, Mitglied der Rechtskommission im ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses sprach am Donnerstag über diese Frage.

Xu Xianming sprach zunächst über die Struktur des Rechtssystems, wobei er den Baum als ein Beispiel nahm. Die Verfassung soll den Baumstamm bilden, die sieben Hauptteile des Systems sind die Zweige. Auf den Zweigen hängen die Blätter, also die administrativen Vorschriften und Regeln in Regionen. Zudem gibt es noch Früchte auf dem Baum, die sollen die verschiedenen Systeme in spezifischen Bereichen darstellen.

Weiter sprach Xu über die sieben Hauptteile des Rechtssystems in China. Der erste besteht aus Gesetzen, die der Durchführung der Verfassung dienen. Zum Beispiel wurde das Antisezessionsgesetz im Jahr 2005 vom Volkskongress genehmigt.

Zum zweiten Teil gehören Zivilgesetze und Handelsrechte, zum Beispiel Gesetzte über Ehe, Kauf, Verkauf, Verträge und Schulden usw.

Beim dritten Teil handelt es sich um Gesetzte über die Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten. Zum Beispiel die Gesetzte über Chinas Außenpolitik, Militär und Bildung.

Im vierten Teil findet man Wirtschaftsgesetze wie das Antimonopolgesetz, das Gesetz zum Schutz der Konsumenten.

Zum fünften Teil gehören Gesellschaftsgesetze, die die gesellschaftlichen Rechte der Bürger schützen.

Der sechste Teil ist das Strafgesetz.

Der letzte Teil des chinesischen Rechtssystems besteht aus Gesetzen über Prozesse, wie zum Beispiel das Gesetz für Zivil- oder Strafverfahren.

Xu Jiaming gab zuletzt die Zahl über das Rechtssystem. Mit der Verfassung selber gibt es momentan im chinesischen Rechtssystem 239 Gesetze.