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10. 03. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Wu Bangguo, der Vorsitzende des chinesischen Nationalen Volkskongresses erklärte am Donnerstag auf der 2. NVK-Plenarsitzung, der Nationale Volkskongress habe im vergangenen Jahr die Arbeitsmethoden der Regierungsaufsicht verbessert, um die Effektivität der Aufsicht zu verstärken. Nach Wus Angaben gelten Anfrage und Interpellation als die zwei gesetzlichen Aufsichtsformen des Volkskongresses gegenüber der Regierung. Im vergangenen Jahr waren die Haushaltsbilanz, Sicherheit der Getreide sowie die Gesundheitsreform die Schwerpunkte der Anfrage des NVK. Die Abgeordneten hätten im vergangenen Jahr durch Gruppensitzungen, gemeinsame Sitzungen und große gemeinsame Sitzungen die Regierung angefragt. Die Zuständigen der entsprechenden Behörden des Staatsrats hätten dabei die Meinungen der Abgeordneten angehört und die Fragen von den Tatsachen ausgehend beantwortet. Die Anfragen des NVK habe nicht nur die Arbeit des Staatsrats gefördert, sondern auch die eigenen Aufsichtsmethoden vorangebracht, so Wu.
Weiter erklärte Wu, der NVK habe im vergangenen Jahr für die Bearbeitung des Zwölften Fünfjahresplans über 14 Themen für vier Monate lang recherchiert. Durch die eine Menge hochqualifizierte Reporte ausgeliefert wurden. Die Anhörung und Überprüfung der Durchführung des Haushaltsplans vom Januar bis Mai, die im Juni stattfinden sollten, seien dann im vergangenen Jahr im August abgehalten worden. Dabei habe der NVK großen Wert auf die Überprüfung der Ausgaben für Agrarwirtschaft, Erziehung, Technologie, Kultur, Gesundheit sowie Sozialversicherung und der Transferzahlung der Zentralregierung für die lokalen Regierung gelegt. Damit sei das Effekt der Aufsicht verstärkt worden, so der NVK-Vorsitzende.
Quelle: german.china.org.cn
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