Xin Chunying, die stellvertretende Direktorin des Ausschusses für Juristische Angelegenheiten des Ständigen Ausschusses des NVK

"Das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung hat eigene Eigenschaften," sagte Xin Chunying, die stellvertretende Direktorin des Ausschusses für Juristische Angelegenheiten des Ständigen Ausschusses des NVK heute am Nachmittag bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Tagung des Volkskongress.

"Die Bildung des Systems ist ein Ziel der politischen Entwickelung Chinas", sagte Xin. Das ist seiner Meinung nach die erste Eigenschaft des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung. "Das muss man vor dem Hintergrund unserer Modernisierung verstehen. Das Ziel der Modernisierung Chinas ist es, ein demokratisches, wohlhabendes, sozialistisches Land aufzubauen. Eine modernisierte Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit klaren Regelungen, Ordnungen sowie Rechten und Pflichten. Nur mit Hilfe von Gesetzen, von Rechtsstaatlichkeit kann man so eine Gesellschaft aufbauen. Deshalb ist die Bildung des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung ein Ziel der politischen Entwickelung Chinas", sagte sie.

Zweitens sei die Bildung des Systems laut Xin Chunying synchronisiert mit der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik Chinas sowie seiner Entwickelung und der Fortschritte der Gesellschaft.

"Drittens soll das System die Bedürfnisse der Gesellschaft und die Forderungen der Volksmassen erfüllen" sagte sie.

Außerdem gebe es verschiedene Ebene oder Schichten innerhalb des Systems, einschließlich Gesetzen, Verwaltungsregelungen, regionalen Verordnungen. Diese Eigenschaft entspreche der Tatsache, dass China ein sehr großes Land und die Situationen in verschiedenen Gebieten Chinas sehr unterschiedlich seien. Das System könne sowohl verschiedenen Anforderungen aller Ebenen erfüllen, als auch die Einheit der Rechtsordnung beibehalten, so sie.